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Volker Kröning
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Frage von Masiar A. •

Frage an Volker Kröning von Masiar A. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kröning,

mittels welcher Massnahmen gedenken Sie die desolate Situation in der Kinderbetreuung zu verbessern? In Bremen(und vermutlich auch im Rest unseres Landes) scheint es für eine qualifizierte Frau nicht möglich zu sein, als Mutter eines einjährigen Kindes ihrem Berif nachzugehen. Betreuungsangebote sind dürftig (einmalige Starttermine pro Jahr) oder unverhältnismässig teuer (bei nichtstaatlichen Initiativen). Wie stehen Sie zur Umverteilung des Kindergeldes nach französischem Vorbild (gezielte Förderung von Betreuungseinrichtungen statt Kindergeld nach dem Giesskannenprinzip)?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Amirkhizi,

vielen Dank für Ihre Frage nach der Verbesserung der Kinderbetreuung in Deutschland.

Ich gebe Ihnen Recht, dass die Kinderbetreuung sowohl quantitativ als auch qualitativ unzureichend ist. Wir haben dieses Problem erkannt und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu einem Schwerpunktthema gemacht. Im Oktober 2004 hat die Bundesregierung das Tagesbetreuungsausbaugesetz verabschiedet. Demnach sollen bis 2010 die Plätze in Kindergärten, Krippen und in der Tagespflege auf 230.000 (in Westdeutschland) ausgebaut werden. Die Kommunen werden dazu angehalten, die finanziellen Entlastungen, die sie durch die Reform des Arbeitslosengeldes II erhalten haben, in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren. Eine Kontrollmöglichkeit oder ein Druckmittel gegenüber den Ländern und Kommunen besitzt der Bund jedoch nicht.

Was Bremen anbelangt, kann ich Ihnen jedoch versichern, dass sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen wird, dass die Kapazitäten der Betreuung der 0-3jährigen erheblich ausgebaut werden. Orientierungsmarke für Bremen muss dabei der obere Standard vergleichbarer Großstädte sein.

Sie schreiben, dass es einer Mutter mit einem einjährigen Kind nicht möglich ist berufstätig zu sein. Dem möchte ich widersprechen, da ich zahlreiche junge Mütter persönlich kenne, denen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gelingt. Ihr Schreiben lässt vermuten, dass Sie gerade auf der Suche nach einer Betreuung für Ihr Kind sind. Mein Büro oder ich selbst werden Ihnen gerne bei der Suche nach einer geeigneten Betreuung behilflich sein. Haben Sie es beispielsweise bereits über die Einrichtung Pflegekinder in Bremen GmbH“ (PIB) versucht? Die Tagesmütter nehmen ganzjährig neue Kinder auf. Zudem können Sie eine wirtschaftliche Unterstützung beantragen, die sich am Familieneinkommen orientiert.

Sie sprechen außerdem das französische Modell an, dem ich eine gewisse Sympathie entgegen bringe. Die Regelungen des Föderalismus lassen eine Umsetzung eins zu eins in Deutschland zwar nicht zu, aber die aktuellen Pläne der SPD-Bundestagsfraktion orientieren sich durchaus am französischen Vorbild.

In unserem Wahlmanifest treten wir für die Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem 2. Lebensjahr ein, sowie für die schrittweise Einführung der Beitragsfreiheit von Kinderbetreuung bis zum Jahr 2010. Weiteres zentrales Element des Wahlmaifestes ist die Einführung des Elterngeldes, das für ein Jahr nach Geburt des Kindes in Höhe von 67 Prozent des letzten Netto-Gehaltes gezahlt werden soll.

Diese Maßnahmen machen deutlich, wie zentral der SPD unser aller Nachwuchs ist. Ich habe selbst fünf wundervolle Enkel, und ihre liegt Zukunft mir am Herzen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Ihr Volker Kröning