Frage an Volker Kauder von Michael B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Kauder,
Sie sollen sich dafür ausgesprochen haben, "den Sinn des Elterngeldes zu überprüfen" /1/.
Sollte diese Art der Überprüfung politischer Entscheidungen Schule machen - d. h. dass die Überprüfung der Sinnhaftigkeit einer politischen Entscheidung zur politischen Kultur gehören sollte - kann ich mir vorstellen, dass die Politikverdrossenheit der Bürger abnehmen würde.
Leider scheinen Sie nach wie vor nur einen, herausgelösten Aspekt bewerten zu wollen, das Elterngeld, unter ausdrücklicher Ausblendung des gesamten wirtschaftlichen und juristischen Umfelds in dem die Keimzelle der Gesellschaft, die Familie, erwürgt wird.
Es kann ja der Politik nicht entgangen sein, dass die Zahl der Kinder seit dem Pillenknick (um 1969, also 40 in /2/) drastisch zurückgegangen ist.
Die Scheidungsreform 1977 (also 32 in /2/) hat nur kurzfristig die Geburtenzahlen nach oben "korrigiert", bis es die potenziellen Väter geschnallt haben, dass sie durch die Gerichte und Scheidungsindustrie nur ausgenommen werden: 26% der jungen Väter wollen nicht mehr Väter werden /3/.
Aus /1/ geht hervor, dass es der Union um mehr Kinder geht. Die bisherigen Ergebnisse lassen vermuten, dass die Justiz der Scheidungsindustrie erlaubt hat, das zarte Pflänzchen Familie so stark zu drangsalieren, dass nur noch 1,3 Kinder statt 2,1 zur Welt kommen: Das sind über 400000 Kinder/Jahr zu wenig.
Würden Sie einer Enquete-Kommission zustimmen, die ähnlich den Untersuchungen in den USA, siehe /4/, die Fehlentscheidungen deutscher Familiengerichte und des Gesetzgebers an den Tag legen würde?
Es ist nämlich nicht von der Hand zu weisen, dass §1626a BGB verfassungswidrig war, weil es die Väter DISKRIMINIERTE! Das scheint allerdings weder die Juristen, noch die Politik zu kümmern: Ähnlich wie beim Meldegesetz, DISKRIMINIERT die Politik die Väter weiter.
MfG
MB
/1/ http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1334705
/2/ http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Bilder/DE/Themen/PolitikGesellschaft/DemographEntwicklung/23.html;jsessionid=105356664B21EB8AE493C3DD4BA19C1F.2_cid287?nn=2354250&isPoster=true
/3/ www.kas.de/db_files/dokumente/arbeitspapiere/7_dokument_dok_pdf_7767_1.pdf
/4/ http://www.sueddeutsche.de/panorama/skandal-um-forensische-untersuchungen-totgeschwiegen-die-folgenschweren-fehler-des-fbi-1.1335259