Frage an Volker Kauder von Uwe-Jens G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kauder,
eigentlich müßte ich meine Frage dem Anlaß nach der Abstimmung "Euro-Rettungsschirm" zuordnen, aber sie gehört wohl doch eher zum Thema "Demokarite".
Sie werden heute in Bezug auf die bevorstehende Abstimmung über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms im Bundestag wie folgt zitiert: "Die Euro-Rettung ist für mich keine klassische Gewissensfrage."
Ich möchte Sie bitten, mir (und sicher auch anderen) Ihre Ansicht zu erläutern, was eine klassische Gewissensfrage ist und was nicht. Worin besteht also der Unterschied und wie beschreiben Sie die Grenze zwischen beiden? Ihrer Aussage (so sie denn stimmt, es gibt aber momentan keinen Grund, daran zu zweifeln) entnehme ich, daß man bei einer Abstimmung, die keine klassische Gewissensfrage ist, als Abgeordneter auch nicht nach seinem Gewissen entscheiden und abstimmen dürfe (das gilt natürlich nur für den Fall, daß die eigene Meinung von der Mehrheitsmeinung bzw. der Meinung von Partei- und Fraktionsführung abweicht).
Immerhin steht im Grundgesetz im Artikel 38 „ (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Mit freundlichen Grüßen aus Dresden
Uwe-Jens Greuel
Sehr geehrter Herr Greuel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal Abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die sich an mich wenden, bekommen selbstverständlich eine Antwort. Nur möchte ich dafür keine Vermittlung oder Moderierung.
Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis wenden sich bitte an mein Berliner Abgeordnetenbüro unter volker.kauder@bundestag.de.
Anfragen, die sich an mich in meiner Funktion als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag richten, schicken Sie bitte an volker.kauder@cducsu.de.
Sie können mich jederzeit auch unter der folgenden Adresse anschreiben:
Volker Kauder MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Volker Kauder
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