Volker Beck

Sehr geehter Herr Weber,

(...) Das größte Problem bei kleineren Anlegern und der privaten Altersvorsorge sind aus grüner Sicht die Kosten des Vertriebs. Diese übersteigen die Steuerbelastungen der Finanztransaktionssteuer um ein Vielfaches und oft auch die Wirkungen anderer Steuern. (...)

(...) noch kurz vor Aussetzung der Wehrpflicht hatte die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf grundrechtswidrige Ungleichbehandlung von Männern und Frauen bei der Wehpflicht hingewiesen: http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/file362373.pdf (...)

Sehr geehrter Herr Weber,

(...) Nebentätigkeiten werden auch über das amtliche Handbuch des Bundestags veröffentlicht ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/hinweise17.html ). Zudem möchten wir nochmals auf unsere bisherigen Antworten verweisen, insbesondere auf den Hinweise, dass Sie sich bei Fragen zur Arbeit der Bundestagsverwaltung bitte an die Bundestagsverwaltung wenden. (...)

(...) Da Sie aber nach der Meinung von Herrn Beck fragen, möchten wir Sie auf seine Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestags verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/12/12/beschneidungsdebatte/ In einem Gastbeitrag hat Herrn Beck zudem in der Jüdischen Allgemeinen seinen Änderungsbedarf an dem Gesetzentwurf darlegt, wo er sich auch mit der Frage der Aufklärung und Einwilligung beschäftigt: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/14551 Die Antworten auf Ihre weiteren Fragen ergeben sich aus dem Gesetz und den Regeln der ärztlichen Kunst. (...)