Frage von Michael E. • 06.05.2023

Antwort von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2023
Das sinnvolle OS-Bahn-Konzept wird von mir seit Jahren unterstützt.
(c) Brauers
Das sinnvolle OS-Bahn-Konzept wird von mir seit Jahren unterstützt.
Hintergrund ist insbesondere auch, dass der öffentliche Arbeitgeber zunehmend in Konkurrenz um Mitarbeitende und Nachwuchs steht, da der Fachkräftemangel immer stärker spürbar ist.
Das Demonstrationsrecht ist wichtig für die Demokratie. Seine Wahrnehmung darf keine Menschen gefährden, aber durchaus temporär einschränken.
Rot-Grün hat die Umsetzung der Gleichstellung auf A13 in dieser Legislaturperiode beschlossen und wird dies auch tun.
Das Cannbisverbot ist überholt, die Kriminalisierung von Konsument*innen nicht sinnvoll.
Job-Rad ist auch eine unserer Forderungen.