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Viola von Cramon-Taubadel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Edmund G. •

Frage an Viola von Cramon-Taubadel von Edmund G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Viola von Cramon

Was sagen Sie dazu das die Grünen Mitglieder des Kreisrates Osterode Gegen den Willen der Bürger unbedingt eine Kreisfusion mit Göttingen Durchführen wollen

Mit freundlichen Grüßen

Edmund Gärtner

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gärtner,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Sicherlich sind Reformen der Gebietskörperschaft (Fusionen) immer umstritten. Allerdings hat es bei dem von uns GRÜNEN unterstützten Referendum im Landkreis Osterode eine eindeutige Mehrheit für die Fusion gegeben.

In dem Fall der Kreisfusionen von Osterode und Göttingen haben wir GRÜNEN uns jedoch bereits sehr früh und sehr eindeutig für eine solche Fusion, die eigentlich auch noch den Landkreis Northeim umfasst hätte, ausgesprochen.
Uns schwebte zum damaligen Zeitpunkt immer eine echte Region "Südniedersachsen" - nach dem Vorbild der Region Hannover und möglicherweise sogar unter Hinzuziehung des Landkreises Holzminden - vor, die mehr ist als "nur" die Zusammenlegung der Kreise. Wir haben uns in verschiedenen Beschlüssen immer für die sogenannte verfasste Region eingesetzt, und selbstverständlich wurde dieser Beschluss von allen GRÜNEN Kreisverbänden mitgetragen.

Dass wir am Ende mit der jetzt beschlossenen Rumpffusion hinter unseren ursprünglichen Erwartungen zurückgeblieben sind, bedauern wir natürlich. Aus unserer Sicht kann und muss es nun darum gehen, die Dienstleistungen und die Infrastruktur für die Menschen im Landkreis zu erhalten bzw. zu verbessern. Die Wohn- und Lebensqualität hängen erheblich davon an, welchen Zugang die Bürgerinnen und Bürger auch in der Peripherie zu öffentlichen Gütern wie Schwimmbädern, Schulen oder Gesundheitsversorgung haben. Außerdem müssen wir die bürgernahen Dienstleistungen für alle Menschen im neuen Landkreis sicherstellen. Das heißt, einen Abbau zum Beispiel von Bürgerbüros vor allem in den Gemeinden darf es nicht geben.

Sollten Sie weitergehende Fragen zur Fusion haben, können Sie sich gern wieder bei mir melden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Viola von Cramon

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Weitergehende Informationen zu Forderungen der Grünen Bundestagsfraktion zur politischen Gestaltung von Ländlichen Räumen finden Sie hier: http://www.gruene-bundestag.de/themen/laendliche-raeume/laendliche-raeume-zukunftsfaehig-gestalten_ID_4389244.html.