Valentin Abel
Auf europäischer Ebene sehe ich Schnittmengen mit EVP, S&D sowie mit Grünen/EFA. Damit gilt für mich ebenso wie auf nationaler Ebene: Extremismus von links und rechts ist gleichermaßen abzulehnen, Demokraten müssen jedoch stets im konstruktiven Austausch stehen. (...)
(...) Nicht nur Tabakwaren fallen nicht unter 2001/95/EG, sondern auch alle anderen Arten von Genuss- und Suchtmitteln oder auch ganz normale Lebensmittel – das aus dieser Richtlinie resultierende ProdSG beschränkt sich nicht umsonst auf technische Erzeugnisse. Während kein Zweifel daran besteht, dass Tabakwaren gesundheitsschädlich sind, könnten wir basierend auf dieser Argumentation trefflich über den künftigen Umgang mit Süßwaren streiten. (...)
(...) Zwar ist ihr Anteil an der Problematik signifikant, doch sollten wir den Naturschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachten. Dazu gehört für mich auch ausdrücklich die Etablierung (und Einhaltung!) von einheitlichen europäischen Tierwohlstandards und die Förderung neuer Technologien, die den Einsatz von Pestiziden und Herbiziden in Zukunft massiv reduzieren können.
(...) Die beste Idee wird sich durchsetzen, davon bin ich überzeugt. Und gerade in den Bereichen Energiespeicherung und Mobilität gibt es Dutzende Konzepte, die jeweils für unterschiedliche Anwendungen geeignet sind.
(...) Nichtsdestotrotz möchte ich nach vorne schauen und verhindern, dass derartiger Schaden nicht erneut auf die Allgemeinheit zukommen kann. Darum setze ich mich z.B. für eine europaweite Harmonisierung der Bemessungsgrundlage bei den meisten Steuern ein, damit multinationale Konzerne ihre Gewinne nicht doppelt nicht besteuern.
Zuallererst gilt es den inländischen Bahnverkehr zu stärken. Dies beinhaltet neben der geplanten Einführung des „Deutschlandtaktes“ eine Trennung von Betrieb und Netzinfrastruktur der Deutschen Bahn mit Privatisierung ersterer.