Frage an Uwe Schmidt von Reinhard T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr T.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Im Koalitionsvertrag mit der Union hat die SPD vereinbart, dass der Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie Deutschlands eingestuft werden soll. Konkret heißt es: „Für ein außenhandelsorientiertes Land wie Deutschland ist eine leistungsstarke, international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft von großer gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Die Ziele der Maritimen Agenda 2025 wollen wir umsetzen und Förderungs- sowie Finanzierungsinstrumente ausbauen. Wir werden auf faire und chancengleiche Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Schiffbauindustrie im internationalen Umfeld hinwirken. Den Überwasserschiffbau werden wir als Schlüsseltechnologie Deutschlands einstufen.“

Ich teile Ihre Einschätzung, dass das maritime Know-how im Bereich Marine- und Spezialschiffbau in Deutschland erhalten bleiben und geschützt werden sollte. Daher wären Ausschreibungen für Rüstungsaufträge, die national erfüllt werden können, zielführender und wünschenswert. Als erstes großes Marineschiff überhaupt ist das Mehrzweckkampfschiff (MKS) 180 europaweit ausgeschrieben worden. Dass dies möglich war, geht zurück auf eine Gesetzesänderung, welche die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung vorgenommen hatte.

Inwiefern beim laufenden Vergabeverfahren zum MKS 180 noch Spielraum gegeben ist, kann ich Ihnen nicht sagen. Ich kann Ihnen an dieser Stelle nur versichern, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die Vereinbarung im Koalitionsvertrag umgesetzt wird, so dass der Überwasserschiffbau über die gesamte Wertschöpfungskette (Konstruktion, Produktion, Zulieferer sowie Reparatur/Wartung) in Deutschland gehalten werden kann.

Mit besten Grüßen
Uwe Schmidt