Frage an Uwe Feiler von Kathrin W. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Feiler,
welche persönliche Haltung haben Sie zur Trennung von Kind und Eltern - auch Ungeborenen - durch Abschiebung oder Rückführung, wie bspw. hier versucht.
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/abschiebung-aus-krankenhaus-100.html
Schönen Gruß
K. W.
Sehr geehrte Frau Willemsen,
auch für diesen Fall, wie in Ihrer weiteren Anfrage vom 04. November 2018, kann ich Ihnen nur mitteilen, dass die Rückführung aus rechtlicher Sicht richtig und konsequent war. In Deutschland gibt es konkrete Vorschriften, Behörden die für deren Einhaltung sorgen sowie Gerichte, die das Vorgehen der Behörden überprüfen. Selbstverständlich sollten aufenthaltsbeendende Maßnahmen vor deren Ausführung in jedem Fall genauestens geprüft und abgewogen werden, ob eine Rückführung durchgeführt werden sollte, wie auch in dem von Ihnen angesprochenen Fall. Nachdem das BAMF trotz der Umstände die Rückführung für richtig hielt, kann ich hier kein Fehlverhalten deutscher Behörden erkennen.
Mit besten Grüßen
Uwe Feiler
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Meines Erachtens muss eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.
Daher könnte die Strategie darin bestehen, durch gezielte Kampagnen zur Tieradoption und Unterstützung von Tierheimen gezielt gegen die Überlastung vorzugehen.
Insgesamt ist es unser Ziel, sowohl kurzfristige als auch langfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu mindern und eine sichere Nahrungsmittelversorgung zu gewährleisten.
Sollten die Berichte zutreffen, sagen wir ganz klar: Wer sich in diesem Umfeld bewegt, verstößt gegen die Grundsätze der CDU.