Frage an Uwe Feiler von Joachim K.
Sehr geehrter Herr Feiler,
warum haben Sie gegen den Vorschlag der Linken (Keine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIP) gestimmt? War es Fraktionszwang oder Ihre eigene Überzeugung?
Mit freundlichem Gruße,
Joachim Koch
Sehr geehrte Herr Koch,
vielen Dank für Ihre Frage vom 21.03.2016. Grundsätzlich muss Deutschland mehr für seine Sicherheit tun. Wichtig dafür ist eine leistungsfähig aufgestellte Bundeswehr. Defizite bei Personal und Ausrüstung müssen ausgebessert und die Modernisierung, vor allem im Cyber-Bereich, vorangetrieben werden. Hierfür bildet die Erhöhung der Verteidigungsausgaben eine existenzielle Grundlage. Weiterhin wichtig ist außerdem konsequent auf das Ziel aller NATO-Staaten hinzuarbeiten, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben einzusetzen, um sowohl der Verantwortung als starker NATO-Partner in Europa gerecht zu werden als auch die Zusammenarbeit mit militärischen Partnern in Europa sowie die Sicherheit unseres Landes gewährleisten zu können. Selbstverständlich traf ich die Entscheidung bei der Abstimmung aus persönlicher Überzeugung.
Mit besten Grüßen
Uwe Feiler
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Meines Erachtens muss eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.
Daher könnte die Strategie darin bestehen, durch gezielte Kampagnen zur Tieradoption und Unterstützung von Tierheimen gezielt gegen die Überlastung vorzugehen.
Insgesamt ist es unser Ziel, sowohl kurzfristige als auch langfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu mindern und eine sichere Nahrungsmittelversorgung zu gewährleisten.
Sollten die Berichte zutreffen, sagen wir ganz klar: Wer sich in diesem Umfeld bewegt, verstößt gegen die Grundsätze der CDU.