Frage an Uwe Feiler von Lutz L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Lange,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Angleichung der Renten in den alten und neuen Bundesländern.

In den vergangenen Jahren hat es eine äußerst erfreuliche Entwicklung bei der Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den Rentenwert (West) gegeben, sodass ein Niveau von jetzt mittlerweile 92,2 Prozent des Westwertes erreicht werden konnte. Eine gute wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundesländern ist der beste Garant dafür, dass sich in den kommenden Jahren die Lücke zwischen den Rentenwerten weiter schließt.

Eine sofortige Angleichung des Rentensystems ist jedoch auch mit großen Nachteilen für die noch berufstätige Bevölkerung in Ostdeutschland verbunden. Da mit einem bundeseinheitlichen Rentensystem auch der Wegfall der Hochwertung der Löhne und Gehälter von immerhin ca. 18 Prozent in den neuen Bundesländern verbunden wäre, würden sich aufgrund des nach wie vor durchschnittlich niedrigeren Lohnniveaus neue Ungerechtigkeiten ergeben. Eine Angleichung des Systems unter Beibehaltung der Hochwertung würde umgekehrt zur Benachteiligung der Beitragszahler in den alten Bundesländern führen und wäre auch nicht bezahlbar. Schon heute erwirbt ein Arbeitnehmer in den neuen Ländern mit gleichem Gehalt wie sein Kollege aus den alten Ländern durch die Hochwertung einen höheren Rentenanspruch.

Da die in den Bundestag eingebrachten Anträge die von mir angesprochenen Punkte vollkommen unzureichend berücksichtigen, konnte ich diesen Vorschlägen nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Feiler, MdB