Frage an Uwe Feiler von Jens T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Töllner,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.

Der jüngste Luftangriff in Afghanistan mit zahlreichen Toten muss so schnell wie möglich vollständig aufgeklärt werden. Vorverurteilungen sind inakzeptabel. Wenn es zivile Opfer gegeben hat, muss unverzüglich mit den Angehörigen Kontakt aufgenommen und eine Verständigung gesucht werden. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen aller Opfer.

Trotz des Vorfalls in Afghanistan steht fest: Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist in Deutschlands Interesse. Er dient unserer Sicherheit. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist immer noch schwierig. Doch in den letzten Jahren wurden große Fortschritte erzielt. Diese Erfolge müssen wir sichern und ausbauen.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr riskieren bei dem Einsatz in Afghanistan ihr Leben. Dafür verdienen sie, aber auch die in Afghanistan tätigen Polizisten und zivilen Aufbauhelfer, unseren Dank, unsere Anerkennung, unser Vertrauen und unsere Unterstützung.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
· verhindert, dass Afghanistan erneut zum Rückzugs-, Ausbildungs-, Planungs- und Operationsraum für international agierende Terroristen der Al-Quaida wird, die auch uns bedrohen. Auch Deutschland steht im Fadenkreuz von islamistischen Terroristen: Die Mitglieder der so genannten Sauerland-Gruppe, die verheerende Anschläge planten, wurden in Afghanistan ausgebildet.
· ermöglicht den Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte, damit die Zentralregierung zukünftig selbständig in der Lage ist, das Land zu kontrollieren. Dann ist ein Abzug der ausländischen Sicherheitskräfte und damit auch der Bundeswehr möglich. Das ist ein Kernbestandteil einer „Übergabestrategie in Verantwortung“.
· hat entwicklungspolitische und humanitäre Motive. Die Gefahr, dass nach einem Abzug der ausländischen Streitkräfte das menschenverachtende Regime der Taliban wieder an die Macht kommt, ist noch nicht gebannt. Unter den Taliban wurden Frauen ihrer Rechte beraubt und unterdrückt. Es gab Massenhinrichtungen im Fußballstadion von Kabul. Afghanistan hat eine bessere Zukunft verdient.
· ist die Voraussetzung für weitere politische und wirtschaftliche Fortschritte. Ohne Sicherheit keine Entwicklung, ohne Entwicklung keine Sicherheit. Nach dem Sturz der Taliban konnten fast fünf Millionen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Seit 2001 wurden in Afghanistan 3.500 Schulen gebaut, die heute wieder für Mädchen offen stehen. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung hat heute Zugang zu einer gesundheitlichen Grundversorgung. Der Drogenanbau ist in den letzten zwei Jahren deutlich zurückgegangen. Und nicht zuletzt ist die afghanische Wirtschaft seit 2001 jährlich mit zweistelligen Raten gewachsen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will zusammen mit dem britischen Premierminister Brown und dem französischen Präsidenten Sarkozy noch 2009 eine internationale Afghanistan-Konferenz einberufen. Dabei soll die Staatengemeinschaft für die nächsten fünf Jahre mit Afghanistan im Rahmen einer Übergabestrategie konkrete Ziele vereinbaren - für die wirtschaftliche Entwicklung, für die Ausbildung von Polizei und Armee, für die Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität, für gute Regierungsführung und die Beachtung der Menschenrechte.

Nach der zweiten Präsidentenwahl in Afghanistan geht es vor allem darum, wie die afghanische Regierung Schritt für Schritt Verantwortung für das eigene Land übernehmen kann. Deutschland muss dabei weiter Unterstützung leisten. Nur so schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass schließlich unsere Soldatinnen und Soldaten abziehen können.

Ihr Uwe Feiler