Frage an Ute Boback-Askri von Thomas M. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Müller,

da ich selbst alle Fragen beantworte, bin ich erst jetzt dazu gekommen.

Familienpolitik ist neben Gesundheitspolitik und Bildungspolitik einer meiner Schwerpunktthemen und ich bin fest davon überzeugt, dass dies ein Politikfeld ist, dem in den nächsten Jahren viel mehr Beachtung geschenkt werden muss.

In meiner Heimatstadt Greifswald sind im Jahr 2003 nur 1,1 Kinder pro Frau geboren worden. Diese Zahl stimmt sehr bedenklich. Hinzu kommt, dass um das Jahr 2010 mit einem weiteren großen "Geburtenknick" gerechnet wird. Hintergrund ist, dass sie geburtenschwachen Jahrgänge (nach 1990 - im Zusammenhang mit der politischen Wende) dann in dem Alter sind, in dem sie ihre Familienplanung beginnen.

Hier muss sich die Politik fragen, was sie schnellstmöglich ändern muss, damit wieder mehr Kinder geboren werden. Dabei darf es aber nicht vorrangig um Quantität gehen, sondern es muss hinterfragt werden, warum Frauen bzw. Familien so wenig Kinder bekommen und wie diese Hürden beseitigt bzw. verkleinert werden können. Erst wenn Frauen und Familien nicht mehr abwägen müssen: "Kann ich mir ein Kind leisten?" und die Politik nicht nur die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt hat, sondern auch die Gesellschaft Kinder als das wertvollste Gut ansieht, können wir uns "familienfreundlich" nennen. - Im Übrigen zählt auch das Zusammenleben von Menschen verschiedener Generationen und die gesellschaftliche Anerkennung und Berücksichtigung von Interessen der Seniorinnen und Senioren dazu. -Häufig wird Familienfreundlichkeit nur mit Kinderfreundlichkeit gleichgesetzt.

Sie haben in Ihrer Frage auf die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie
abgestellt.

Hier unterscheiden sich die Programme der CDU / CSU auch stark von der SPD.

Die CDU will z.B. den gesetzlichen Teilzeitanspruch einschränken, den Grundfreibetrag für Kinder erhöhen und einen Kinderbonus bei der Rentenzahlung einrichten. Frauenpolitik existiert dort gar nicht. Im Programm der CDU geht es nur darum, die Quantität der Geburten zu erhöhen, es geht nicht darum gesellschaftliche Rahmenbedingungen für eine familienfreundliche Gesellschaft zu schaffen. Als Gleichstellungsbeauftragte fällt mir nur dazu ein: "Frauen sind doch keine Geburtsmaschinen, die ansonsten nur für Haushalt und Küche zuständig sind!"

Die SPD hat in den letzten Jahren das Kindergeld erhöht (von 112,- auf 154,- Euro) und einen Kinderzuschlag von bis zu 140,- Euro für geringverdienende Familien eingeführt.

Ab 2008 wird die SPD den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Kinder ab dem 2. Lebensjahr auf den Weg bringen. Er soll ab 2010 wirksam werden.

Kitagebühren dürfen nicht abschrecken, deshalb wird die Möglichkeit der
steuerlichen Absetzbarkeit erweitert. Schrittweise soll die Gebührenfreiheit
erreicht werden.

Das bisherige Erziehungsgeld wird in ein für ein Jahr gezahltes Elterngeld mit Einkommensersatzfunktion umgewandelt. Erste Vorstellungen sehen eine einjährige Unterstützung in Höhe von 67 % des bisherigen Einkommens vor. Die Obergrenze soll bei 1.800 Euro liegen. Außerdem werden die Väter stärker in die Pflicht genommen. Es ist vorgesehen, dass Väter mindestens einen Monat das Elterngeld in Anspruch nehmen müssen. Ansonsten wird nur ein Sockelbetrag gezahlt.

Weiterhin werden die lokalen Bündnisse für Familien gefördert und weiterentwickelt. Hier geht es vorrangig darum, die Zusammenarbeit von Betrieben, Kommunen und Verbänden zur Förderung von Familien zu verbessern. In meinem Wahlkreis haben sich in den letzten Tagen in der Stadt Greifswald und in der Stadt Demmin erste Initiativen zur Gründung dieser Bündnisse getroffen und beraten.

Wie Sie sehen, strebt die SPD an, Finanzmittel so einzusetzen, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert wird um so das Ziel "Familienfreundlichkeit" zu erreichen. Daraus resultierend ist zu erwarten, dass Frauen und Familien es sich wieder "leisten" können, Kinder zu bekommen und es auch wieder gern tun und nicht den Wunsch nach eigenen Kindern unterdrücken müssen.

Die CDU setzt ihre Finanzen dafür ein, dass das Modell "Hausfrauenehe" gefördert wird. Ihnen geht es vorrangig darum, dass Kinder geboren werden und von den Müttern zu Hause betreut werden.

Hier muss der Wähler und vor allem die Wählerin am 18.09.2005 entscheiden, ob sie eine moderne Familienpolitik oder aber das Modell "Hausfrauenehe" unterstützen wollen.

Ich persönlich möchte das SPD-ZieI familienfreundliche Gesellschaft mit umsetzen helfen, in dem ich es anstrebe in dem entsprechenden Ausschuss des Bundestages mitzuarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Boback-Askri