Frage an Ursula Schulte von Norbert S.
Fracking:
Wieso haben Sie sich in der Fracking Abstimmung enthalten?
Best
Dr Sass
Sehr geehrter Herr Sass,
die Fraktionen der Grünen und der Linken haben natürlich eine Position zum Fracking, die ich achte. Aber die von ihnen am Donnerstag geforderte namentliche Abstimmung über dieses Thema hatte nur einen Zweck, man wollte die Große Koalition vorführen. Das die Opposition überhaupt die Gelegenheit dazu bekommen hat, ärgert mich über die Maßen.
Schuld an diesem Desaster ist eindeutig die CDU/CSU Fraktion. Sie kann sich einfach nicht entscheiden, unkonventionelles Fracking ein für alle Mal zu verbieten und spielt hier ein falsches Spiel und blockiert Gesetzesvorlagen. Die Anträge der Opposition waren populistisch und haben auch keine gesetzliche Wirkung. Selbst dann nicht, wenn sie eine breite Zustimmung im Parlament finden. Daher war meine Enthaltung für mich folgerichtig. Denn was wir brauchen ist ein Gesetz der Regierungskoalition mit einem eindeutigen Verbot für das unkonventionelle Fracking. Dafür werde ich mich einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Schulte MdB
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