Frage an Ursula Schulte von Norbert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Frau Schulte!
In Ihrem Vortag am 28.1. [ http://dbtg.tv/fvid/6480991 ] sagten Sie, dass "alle Experten" diese Entscheidung ausdrücklich begrüßt hätten. Was kann man denn sonst von Leuten erwarten, die schon federführend beim Entwurf mitgewirkt haben oder wenigstens für diese Haltung bekannt sind?
Zum Schluß sagen Sie, sie hätten sich in Dampferforen umgesehen und stellen es so dar, als wären wir ein Haufen unvernünftiger Eiferer, die gegen den Jugendschutz hetzten. Haben sie die Inhalte auch gelesen, oder nur gesehen?
In der großen Mehrheit dieser Beiträge ging es weder gegen den Jugendschutz an sich, noch gegen die Person von Frau Schwesig. Im Gegenteil, unter Dampfern werden Sie eine große Mehrheit finden, die nichts gegen ein Abgabeverbot einzuwenden hätten. DER Stein des Anstoßes war ihre eklatant falsche Behauptung, E-Zigaretten seinen GENAUSO schädlich wie Tabakzigaretten. Das habe ich in meinem offenen Brief an Frau Schwesig ausführlich erläutert. [ https://www.facebook.com/notes/norbert-zillatron/mein-mitgef%C3%BChl/1674665812775351 ] Finden Sie es wirklich angemessen, sich damit zu brüsten, die Meinungen besorgter Bürger ignoriert zu haben?
Hat auch nur irgend jemand in Ihrem Kreis oder dem Ihrer bejubelten Experten einen Gedanken daran verschwendet, dass es für die Gesundheit der vielen bereits (illegal) rauchenden Kinder und Jugendlichen besser sein könnte, E-Zigaretten bereits ab 16 zu erlauben, wie ich in meinem Diskussionsbeitrag zur Petition #61453 ausführte?
[ https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2015/_10/_07/Petition_61453/forum/Beitrag_350641.html ]
Mit freundlichem Gruß,
Norbert "Zillatron" Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt, sehr geehrte Frau Becker
herzlichen Dank für Ihre Fragen:
Ich werde es kurz machen und auch keine weiteren Fragen zu diesem Thema beantworten, da die Fragen sich ständig wiederholen:
Der zuständigen Ministerin, der großen Koalition und mir geht es einzig und allein um den Kinder - und Jugendschutz und da stehe ich zu meinem Satz: " E-Zigaretten und E-Shishas haben nichts in Kinderhänden verloren". Ihren Mails entnehme ich, dass wir in diesem Punkt sogar einer Meinung zu sein scheinen, darüber freue ich mich. Wenn Sie meine Rede aufmerksam verfolgt haben, wissen Sie genau ,dass ich gesagt habe, dass wir uns mit einem Abgabe - und Konsumverbot von nikotinfreien Erzeugnissen an Kinder und Jugendliche beschäftigen müssen, weil es den Verdacht gibt, dass diese schädlich sind. Das halte ich im Sinne des Kinder - und Jugendschutzes auch für meine Pflicht.
Natürlich haben Sie das Recht Kritik an diesem Gesetz zu äußern, Sie können auch Aussagen der Ministerin in Frage stellen. Inhaltliche Kritik gehört zum Wesen der Demokratie. Aber Kritik sollte fair und sachlich sein und die Integrität Andersdenkender nicht in Frage stellen.
Erwachsene Menschen handeln eigenverantwortlich, sie können rauchen, was immer sie wollen , solange es legal ist. Sie sollten allerdings nicht im Auto rauchen, wenn Kinder an Bord sind. Diese Rücksichtnahme auf Kinder verlange ich einfach von den mündigen Bürgerinnen und Bürgern.
Die Tabakwerbung ist in Deutschland ziemlich stark reglementiert worden. So ist diese im Fernsehen, im Radio und im Internet verboten. Wir werden auch die Werbung für E-Zigaretten und E-Shishas einschränken, nicht um Erwachsene zu ärgern, sondern um Kinder und Jugendliche zu schützen.
Um eine Entscheidung treffen zu können, muss man sich als Politikerin umfassend informieren und Experten zu Rate ziehen. Deswegen habe ich im Vorfeld der Gesetzesverabschiedung mit Kinderärzten mit Psychologen aber auch mit der Tabakindustrie gesprochen. Diese Gespräche waren die Basis für meine Zustimmung zu dem Gesetz, das jetzt Kinder und Jugendliche umfassend vor Gesundheitsgefahren schützt.
Gestatten Sie mir noch folgende Bemerkung: Ich kann die Aufregung und den Ärger der erwachsenen Raucher über dieses Gesetz nicht nachvollziehen. Denn an ihrer Situation hat sich nichts geändert. Sie können E-Zigaretten und E-Shishas und sogar Tabakprodukte weiterhin konsumieren, niemand hindert sie daran.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Schulte MdB
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