Frage an Ursula Helmhold von Martha H. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Frau Helmhold,
ich hätte von Ihnen gerne die Frage beantwortet, was Sie gegen die bestehende und wachsende sowie die zukünftige Altersarmut
zu tun gedenken?
Gerne erwarte ich Ihre Antwort.
Danke, mit freundlichen Grüssen Martha Hageböck
Sehr geehrte Frau Hagenböck,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir sind der Meinung, dass der Schutz vor Armut in der Rentenversicherung verbessert werden muss. Zusammen mit der SPD hatten wir die "Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung" eingeführt. Kurzfristig ist diese Leistung eine Antwort auf das Problem der Altersarmut. Bürgerinnen und Bürger, die ihr Existenzminimum nicht aus eigener Kraft sichern können, haben Anspruch auf diese Leistung.
Unabhängig davon setzen wir uns dafür ein, die Gesetzliche Rentenversicherung in einer Weise fortzuentwickeln, dass Jeder und Jede individuell sicher vor Armut geschützt ist. Es war und ist aber trotzdem richtig, den Anstieg der Renten zu dämpfen. Es war und ist nicht richtig, auch hohe und höchste Renten ungebremst ansteigen zu lassen und die Kosten kommenden Generationen aufzubürden.
Wir wollen eine Stärkung der solidarischen Systeme der sozialen Sicherung erreichen. Zum einen sollen heute nicht ausreichend gesicherte Personen in den Schutz der Sozialversicherung einbezogen werden. Zum zweiten gilt es aber den Schutz von Geringverdienern gezielt zu verbessern.(Das betrifft vor allen Dingen Frauen, die oft genug "dazu" arbeiten und deren Verdienst keine eigenständige Existenzsicherung gewährleistet.) Wir wollen Geringverdiener zum einen bei den Sozialversicheungs- Beiträgen entlasten (Progressiv-Modell). Zudem wollen wir Geringverdiener bei den Leistungen besser stellen. Wir wollen das geringe Verdienste in der Rentenversicherung hochgewertet werden und es Versicherten damit in der Regel möglich wird, eine Rente über dem Altersgrundsicherungsniveau zu erreichen.
Darüber hinaus wollen wir die ergänzende Vorsorge stärken. Wir wollen das für jeden Bürger und für jede Bürgerin ein Altersvorsorgekonto eingerichtet wird. Das darauf ersparte Vermögen soll bis zu einer Höhe von 3000 Euro im Jahr von der Steuer freigestellt werden. Dieses Vermögen soll zudem von der Anrechnung auf ALG II-Leistungen freigestellt sein. Eine vorübergehende Notlage soll nicht dazu führen, dass Vermögen zur Vorsorge für das Alter aufgezehrt werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Helmhold
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