Ursula Burkhardt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sandy B. •

Frage an Ursula Burkhardt von Sandy B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Dr. Burkhardt,

mich würde interessieren was Sie dafür tun werden, um die ländliche Gegend, hier insbesondere Eckersmühlen, an das Breitbandinternet anzuschließen, sodass die Bewohner endlich von den in der Werbung angepriesenen und auf dem Markt verfügbaren preisgünstigen Kommunikationspaketen gebrauch machen können. Ich sehe diesen Schritt als absolut notwendig und zeitgemäß, vor allem um eine Gleichberechtigung zwischen Dorf und Stadtbewohnern herzustellen und gleiche Voraussetzungen für Alle in Familie, Freizeit und Job zu schaffen.
Vielen Dank für das Engagement bei der Beantwortung meiner Frage.

Mit freundlichen Grüßen
Sandy Berbalk

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Berbalk,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 15.09. und Ihr damit bekundetes Interesse.
Sie haben vollkommen recht, der Zugang zum Breitbandanschluss ist eine ganz wesentliche Voraussetzung für die Chancengleichheit von Stadt und Land vor allem für Wirtschaft und Bildung. Da für uns Grüne die Stärkung der ländlichen Regionen ein wichtiges Anliegen ist, waren wir die ersten, die die Forderung nach "DSL für alle" aufgestellt hatten. Wir halten es für erforderlich und würden uns dafür einsetzen, dazu deutlich höhere finanzielle Mittel bereit zu stellen.
Bayern hat 19 Mio für drei Jahre eingestellt incl. Bundes- und EU-Anteilen, Bayern alleine pro Jahr ca 3 Mio. Diese Summen sind angesichts eines Finanzbedarfes, der über einer Viertel Milliarde Euro liegen dürfte, ein schlechter Witz.
Denkbar wäre auch für Bayern eine Lösung wie In der Schweiz, wo es einen Vertrag der Regierung mit der Swiss Com gibt, dass jeder Antragsteller innerhalb eines kurzen Zeitraumes einen Anspruch auf einen Anschluss mit der benötigten Leistung hat. Die Telekom könnte dann mit der Umsetzung auch Dritte beauftragen - z.B. wenn es billigere Funklösungen gibt.

Mit freundlichen Grüßen
U. Burkhardt