Frage von Silvia E. • 25.03.2022
Dürfen grüne Politiker auf Twitter Nutzer blockieren, die sachliche Kritik an deren Politik äußern? Und ich betone hier "sachlich", es geht wirklich nicht um Twitter Trolle
Wenn Abgeordnete mit abweichenden Meinungen auf Twitter konfrontiert werden, dürfen Abgeordneten diese unbequemen Fragesteller einfach wegblocken? Es geht hier um sachlich vorgetragene Kritik zu Gestzesvorhaben, die ich und andere Steuerzahler*innen gerne den Abgeordneten vortragen möchten. Allerdings bekommen wir diese Gelegenheit nicht, da Abgeordnete es vorziehen zu blocken, anstatt zu diskutieren. Wie passt das mit einer offenen Demokratie zueinander?
Antwort von Ulrike Sparr Bündnis 90/Die Grünen • 02.04.2022
Sehr geehrte Frau E.
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu hypothetischen Fragen zum Social-Media-Verhalten von anderen Politiker:innen nicht äußere.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Sparr