Sehr geehrte Frau Sparr, am Albert Schweitzer Gymnasium wird angebaut. Leider ist kein Untergrundparkhaus oder neue Flächen für Parkplätze (hauptsächlich für Lehrkräfte) vorgesehen. Wie kann das sein?

Sehr geehrter Herr H.,

danke für Ihre Frage. Als Bürgerschaftsabgeordnete bin ich mit dieser Baumaßnahme nicht befasst. Für Baumaßnahmen an Hamburger Schulen ist der landeseigene Betrieb Schulbau Hamburg zuständig. Der Betrieb plant und baut weitgehend eigenständig im Rahmen der geltenden Gesetze und ist auch nicht darauf angewiesen, dass Bezirks- oder Landesbehörden einzelne Bauten detailliert prüfen und genehmigen (Zustimmungsverfahren §64 HBauO). Insofern wird sich der Bezirk Nord das Vorhaben angesehen haben, hat aber offenbar keine Einwände gehabt, die eine Zustimmung rechtlich unmöglich gemacht hätten.

Wenn ich mir auf dem Stadtplan die Lage des Albert-Schweitzer-Gymnasiums ansehe, fällt mir auf, dass es direkt neben dem U-Bahnhof Klein Borstel liegt. Insofern sollte sich der Bedarf an weiteren Parkplätzen für die Lehrer:innen wohl auch in Grenzen halten. Generell arbeiten wir ja in Hamburg daran, den öffentlichen Nahverkehr so auszubauen, dass er eine immer bessere Alternative zum privaten PKW-Verkehr bietet. Hinzu kommt die sukzessive Verbesserung von Fuß- und Fahrradwegen, um auch diese Fortbewegungsarten attraktiver zu machen. Deshalb wurde auch vor Jahren die Verpflichtung, bei Neubauten im Wohnungsbau Stellplätze zu errichten, in das Ermessen der Bauverantwortlichen gelegt (§ 48, insbes. (1a) bis (4) HBauO).  Ziel ist, die Stadt insgesamt von unnötigen motorisierten Fahrten zu entlasten, um Lärm und Luftverschmutzung zu reduzieren, mehr Platz für die Menschen zu schaffen und mehr Grün zu ermöglichen. Denn auch Hamburg wird zunehmend vom Klimawandel heimgesucht und darauf müssen wir unsere Stadt vorbereiten.

Falls Sie noch weiteren Antwortbedarf hierzu haben, rate ich Ihnen, sich direkt an Schulbau Hamburg zu wenden (https://www.schulbau.hamburg/das-ist-sbh).
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Sparr