Frage an Ulrike Sparr von Alex M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr M.,

in der Grünen Bürgerschaftsfraktion herrscht durchaus Unzufriedenheit mit dem Pandemiemanagement auf Bundesebene. Die letzten Vereinbarungen der Ministerpräsidentenkonferenz (etwa seit Dezember) waren teilweise in sich widersprüchlich, wurden schnell wieder zurückgeholt (Inzidenz 35 als Schwellenwert für Lockerungen), um dann den Ländern zu überlassen, ob und welchem Umfang sie Lockerungsstrategien einführen wollen.

In Hamburg verfolgen wir ein relativ klares Konzept und haben mit den Ausgangsbeschränkungen ab 21 Uhr eine auch umstrittene Regelung eingeführt. Dennoch steigen auch bei uns die Fallzahlen. Glücklicherweise kommen wir mit den Impfungen gut voran. Aber es ist absehbar, dass uns die Pandemie noch über Monate beschäftigen wird.

In der Grünen Bürgerschaftsfraktion diskutieren wir momentan, wie wir mit der Situation umgehen sollen. Die No-Covid-Strategie spielt dabei durchaus eine Rolle. Allerdings haben wir gerade heute gelernt, dass die Schnelltests, die in dieser Strategie auch eine tragende Rolle spielen, offenbar noch unsicherer sind, als anfangs gedacht. Und es stellt sich die große Frage, ob die Menschen bereit sind, ein sehr rigides Regime nach so vielen Monaten Pandemie noch einmal auf sich zu nehmen. Diese Diskussion, und die mit unserem Koalitionspartner SPD, ist noch nicht abgeschlossen, zudem wissen wir momentan noch nicht einmal, ob nun eine bundesgesetzliche "Notbremse" kommen wird oder nicht.

Hamburg wird voraussichtlich die bisherige Verordnung, die am 18.04. ausläuft, verlängern.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Momentaufnahme Ihre Frage zumindest in Teilen beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Sparr