(...) Ich möchte jedoch auf einen Punkt in Ihrer Argumentation eingehen: Ihnen ist sicher bekannt, dass es nicht möglich ist, auf ausländische Server direkt zuzugreifen. Das Stoppschild ist eine Möglichkeit, zumindest darauf aufmerksam zu machen, dass das Aufrufen kinderpornographischer Seiten im Internet eine Straftat ist. Hier geht es darum, Unrechtsbewusstsein zu schaffen und die Hemmschwelle zu erhöhen. (...)
Frage von Dirk H. • 03.07.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 07.07.2009
Frage von Kurt H. • 01.07.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 16.07.2009
(...) der Vertrag von Lissabon, das hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig festgestellt, ist mit dem Grundgesetz vereinbar. An dem entsprechenden Begleitgesetz müssen allerdings Änderungen vorgenommen werden. (...)
Frage von Markus von S. • 21.06.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 29.06.2009
(...) Was ich nicht nachvollziehen kann, ist der Vorwurf der "Zensur" im Internet durch das geplante Gesetz. Würden Sie es auch als Zensur bezeichnen, dass man im Zeitschriften- oder Buchladen keine Kinderpornographie erwerben kann? (...)
Frage von Otmar K. • 14.06.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 23.06.2009
Sehr geehrter Herr Kirchgäßner,
Frage von Jonas B. • 08.06.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 11.06.2009
(...) Ihrer Argumentation kann ich nicht ganz folgen. Sie finden es sinnlos, sogenannte Killerspiele zu verbieten, weil sowieso fast jeder Jugendliche ein solches besitzt? Ob es tatsächlich fast jeder ist, sei dahingestellt. (...)
Frage von Heinz F. • 26.05.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 26.05.2009
Sehr geehrter Herr Fick,