Frage an Ulrike Gottschalck von Lars R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Gottschalck,
am 18.09.2016 haben Streitkräfte der USA und Dänemarks unter Bruch der vereinbarten Waffenruhe und Verstoß gegen das Völkerrecht Streitkräfte Syriens in Syrien angegriffen. Die Regierung Syriens erklärte daraufhin die Waffenruhe für beendet.
Können Sie ausschliessen, daß Streitkräfte der deutschen Bundeswehr an diesem o.g. Angriff auf die syrische Armee beteiligt waren?
Sehr geehrter Herr Rosinsky,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich. Als Haushälterin bin ich für die Themen Finanzen und hier insbesondere für den Etat des Bundesfamilienministeriums von Manuela Schwesig zuständig. Für detaillierte Antworten sind demgemäß die Kollegen im Verteidigungsausschuss die richtigen Adressaten. Dennoch möchte ich Ihnen natürlich eine Antwort auf Ihre Frage geben.
Die Bundesregierung hat auf eine kleine Anfrage der Linken im Verteidigungsausschuss geantwortet, dass an dem besagten Tag des Angriffes, am 18.9., die deutsche Besatzung der Aufklärungstornados nicht in der Luft gewesen sei, folglich also nicht im Einsatz. Die Einheit hatte einen Tag Pause (Stehzeit). Deshalb könne eine Beteiligung der deutschen Streitkräfte im Zusammenhang mit diesem Angriff ausgeschlossen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ulrike Gottschalck
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