Frage an Ulrike Bahr von Florentine L. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Mail. Zur einheitlichen Finanzierung/ Bezuschussung von Kinderwunschbehandlung gibt es einen Antrag der FDP. Sie fordern, der Bund solle im gesamten Bundesgebiet für die ersten vier Versuche unabhängig von einer Ko-Finanzierung der Länder 25% der Behandlungskosten übernehmen. Die zuständige SPD- Berichterstatterin Gülistan Yüksel fand in der Aussprache das Anliegen einer einheitlichen Bezuschussung sehr nachvollziehbar und hat sich auch für eine stärkere Beteiligung der Krankenkassen ausgesprochen.

Allerdings sind im Antrag auch noch ein paar mehr Forderungen, über die wir erst ausgiebig debattieren müssen (Nutzung kryokonservierter Ei- und Samenzellen, Nutzung von Samenzellspenden, gleichberechtigte Förderung auch von Alleinstehenden). Der Bundestag hat den Antrag nach der ersten Lesung zunächst an den Familienausschuss überwiesen. Die SPD-Mitglieder der AG Familie werden dazu in der nächsten regulären Sitzungswoche (Juni) eine Orientierungsdebatte führen. Anschließend wird das Thema sicher auch bald im Familienausschuss diskutiert werden.

Das zweite Thema, welches Sie ansprechen, ist in der Tat ein Kommunales und hängt auch an der Organisation der einzelnen Krippe vor Ort. Meines Wissens gibt es im Großraum Augsburg viele Krippen, die den Eintritt ins Krippenjahr flexibel handhaben. Wenn ihre Wunschkrippe die Flexibilität nicht anbietet, bedauere ich das. Vielleicht handhabt das eine andere Kita in ihrer Nähe anders. Allerdings weiß ich auch um die Schwierigkeiten, derzeit überhaupt einen Platz zu bekommen. Überlegenswert wäre vielleicht auch, eine Tagesmutter zumindest vorübergehend als Übergangslösung zu nutzen, bis die Aufnahme in ihrer Wunschkita im Folgejahr möglich ist.

Was die Kosten angeht, gibt es voraussichtlich ab September diesen Jahres auch für diese Betreuungsformen erfreulicherweise Unterstützung durch den Freistaat Bayern, der sich mit der Einführung eines bayerischen Familiengeldes endlich dazu durchgerungen hat, die Benachteiligung einer finanziellen Unterstützung von Eltern, die ihre Kinder nicht ausschließlich daheim betreuen, aufzuheben.

Ein Schritt in die richtige Richtung, der der SPD aber noch nicht weit genug geht. Wir fordern eine vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren und setzen uns dafür ein, dass die Betreuung der Kinder unabhängig vom Geldbeutel der Kinder ist. Zudem sind wir auf Bundesebene bestrebt, noch in dieser Legislatur zeitnah mit ein neues Kita-Qualitätsgesetz zu verbschieden, um die angespannte Fachkräftesituation in den Einrichtungen zu entspannen und den Kitas Anreize zu geben und sich auch organisatorisch weiterzuentwickeln. Umsetzen müssen das aber die Länder und Kommunen, die darum auch sehr viel Gestaltungsfreiheit bekommen sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Bahr, MdB