Frage an Ulrich Schneider von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Hr. Schneider,
danke dass Sie aus der allgemeinen Funkstille Ihrer Fraktion ausbrechen, was das Thema Änderung des Waldgesetztes hinsichtlich Wegbreitenbeschränkung für Mountainbikes anblangt.
Sie betonen, weiterhin starr an der bisherigen (schwarz-gelben) Regelung festhalten zu wollen, eine durch Fakten unterfütterten Begründung bleiben Sie allerdings (weiterhin) schuldig.
Nach einer Umfrage der Universität Freiburg fühlen sich ca. 6 % der Waldgäste an Mountainbikes auf Singletrails potentiell gestört, andere Zahlen konnten weder Sie noch Ihre Kollegen vorlegen. Wohlgemerkt gestört und nicht gefährdet!
Wegen diesen 6 %, die sich potentiell gestört fühlen, verwehren Sie uns Mountainbikern ein gleichberechtigtes Nebeneinander im Wald?
Können Sie mir weiter Beispiele aus der Gesetzgebung nennen, bei denen ein derart kleiner Anteil an Unbehagen ausreicht, um Verbote für die Allgemeinheit in einem demokratischen System zu verhängen, bzw sie damit zu begründen?
Sie wollen die Pilotprojekte abwarten.
Mit welchen Kosten rechnen Sie für diese Pilotprojekte?
Gibt es konkrete Vorstellungen wie diese Projekte wissenschaftlich begleitet werden sollen um die entsprechenden Daten zu erheben?
Weshalb nutzt das Ministerium für ländlichen Raum nicht die Erfahrungen aus den andern bundesdeutschen Ländern? Oder denen aus den Nachbarländern Frankreich und Schweiz?
Ich lade Sie ein, sich die Verhältnisse bei unserm Nachbarn Schweiz anzuschauen, dort wird mit großem Erfolg Toleranz gelebt und lediglich an absoluten Brennpunkten ein Verbot ausgesprochen.
Von daher - was macht den baden-württembergische Wald in Europa so einzigartig?
Vielen Dank,
Jörg Jäger
Sehr geehrter Herr Jäger,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie sicher gesehen haben, habe ich bereits einige Anfragen zum Thema Singletrails in Baden-Württemberg erhalten.
Ich kann Ihr Engagement für ein Sie direkt betreffendes Thema verstehen. Aber, Sie müssen auch verstehen, dass Sie den Wald nicht allein nutzen. Es gibt auch BürgerInnen und Bürger, die Singletrails ablehnen. Daher gilt es jetzt, einen für alle Seiten vertretbaren Kompromiss zu finden. Und es wurden bereits Pilotprojekte gestartet, deren Ergebnisse es abzuwarten gilt. Ich möchte nicht voreilig denjenigen nachgeben, die am lautesten schreien. Ich möchte mir die Interessenlage insgesamt ansehen. Das macht fundierte Politik aus und dafür bitte ich Sie um Verständnis.
Ich bin Politiker und damit gern Ansprechpartner für Sie. Allerdings liegt mein Themenschwerpunkt in der Jugend- und Engagementpolitik. Außerdem handelt es sich bei Singletrails um ein Landesthema. Daher ist es sinnvoller sich direkt an das entscheidende Ministerium zu wenden. Die Adresse habe ich in anderen Antworten bereits mitgeteilt.
Wenn die Ergebnisse vorliegen, stehe ich gern für ein Gespräch in Bad Rappenau bereit – gern auch mit Fahrrad.
Mit freundlichen Grüßen,
Ulrich Schneider
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