Frage an Ulrich Schneider von Jörg S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schneider,
wie alle Abgeordnte der Grünen, verweisen Sie zur Beantwortung der Fragen rund um die 2-Meter-Regel auf das zuständige Ministerium. Außerdem fällt auf, dass sich sämtliche Abgeordneten der Grünen abgesprochen haben, fast wortgleiche Textbausteine finden sich in sämtlichen Antworten. Dummerweise sind die Ihnen offensichtlich vorgegebenen und vorformulierten Antworten gleich in mehrfahcer Hinsicht faktisch falsch bzw. beruhen auf Fehlinformationen.
Aber wäre es nicht die Aufgabe eines aufgeklärten Abegordneten, sich so mit den Themen zu beschäftigen, das eine eigene Meinungsbildung möglich ist. Oder ist es auch bei den Grünen mittlerweile Usus, das die Abgeordneten Abnicken, was von oben diktiert wird? Wie vereinbaren Sie das mit Ihrem Demokratieverständnis – immerhin sind Abgeordnte eigentlich keiner Partei oder der Regierung verpflichtet – und wäre es wirklich zu viel verlangt, dass sich unsere Vertreter wenigstens ein kleines bisschen mit dem beschäftigen, was sie entscheiden und nach außen vertreten?
Mit freundliochen Grüßen,
J. Schrod
Sehr geehrter Herr Schrod,
vielen Dank für Ihre Frage. Es ist gut möglich, dass Antworten ähnlich ausfallen, da sich auch die Fragen ähneln und der Inhalt identisch ist. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich keine vorgefertigten Textbausteine verwendet habe.
Ich finde Ihren Einsatz für Singletrails gut und verstehe ihren Standpunkt. Aber, es gilt, einen, für alle vertretbaren Kompromiss zu finden. Die Ergebnisse der Pilotprojekte müssen abgewartet werden, bevor endgültige Schlüsse gezogen werden.
Es handelt sich bei den Singletrails in Baden-Württemberg um ein Thema mit Landeskompetenz. Auf Bundesebene kann in diesem Fall nichts entschieden werden. Daher gibt es in jedem Bundesland unterschiedliche Regelungen und Entscheidungen - so wie jetzt in Hessen. Deshalb habe ich Ihnen auch einen Kontakt im zuständigen Landesministerium gegeben, weil Sie dort mit ihrem Anliegen an der richtigen und entscheidenden Stelle sind. Es handelt sich auch nicht um die Pressestelle, sondern um die BürgerInnenkontaktstelle.
Mit freundlichen Grüßen,
Ulrich Schneider
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