Was ist das, diese "Basisdemokratie"?

Liebe Frau B., gerne beantworte ich Ihre Frage. Jede gewählte Regierung hat den grundsätzlichen Wählerauftrag "Schaden vom Land und der Bevölkerung abzuwenden und den Nutzen zu mehren". Nach meiner Wahrnehmung und der Meinung von immer mehr Menschen tun sie das nicht in dem Maße, wie wir das erwarten dürften. So kommen wissenschaftliche Untersuchugen z.B. von Gilens, M. & Page, B.I. (2014) Testing Theories of American Politics: Elites, Interest Groups, and Average Citizens. Perpectives on Politics 12. 564-581 zu dem Ergebnis, dass die Meinungen des durchschnittlichen Amerikaners nur einen vernachlässigbaren "fast-Null"-Einfluß auf politische Entscheidungen auf politische Entscheidungen haben. "Politische Entscheidungen werden von mächtigen Wirtschaftsorganisationen und einer kleinen Anzahl von wohlhabenden Amerikanern dominiert." "70% der Bevölkerung - nämlich die unteren 70% auf der Einkommens- und Besitzsakala - haben überhaupt keinen Einfluß auf politische Entscheidungen."  Schaut man sich verschiedene Entwicklungen in der BRD an, wie die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich, 30% der Erwerbstätigen sind im Niedriglohnsektor beschäftigt, die zunehmende Wohnungsnot, die stagnierenden Einkommen, die Renten- und Armutsproblematik und die zunehmenden Probleme im Gesundheitsbereich, dann kann man die o.a. Ergebnisse meiner Ansicht nach auf die Situation der BRD übertragen. Die Reichen werden immer reicher während die existentiellen Probleme der Bevölkerung immer größer werden.

Diese negative Entwicklung ist meines Erachtens dadurch begründet, dass die Parteien im wesentlichen durch starke Lobbygruppen, NGOs und Verbände gesteuert werden und ihren Wählerauftrag zu oft nicht ernst nehmen bzw. nicht umsetzen.

Basisdemokratie bedeutet, dass die gewählten Parteien und Poltiker unmittelbar dem Wähler und dem Wählerauftrag verpflichtet sind und daran gemessen werden müssen. Wenn sie ihren Wahlversprechen und ihrem Wählerauftrag nicht nachkommen, sollten sie sanktioniert und haftbar gemacht werden können. Politker sollten nach den Grundsätzen eines "ordentlichen Kaufmanns" handeln und zur Verantwortung gezogen werden können.

Kurz: Die wesentlichen politischen Inhalte, Ziele und Maßnahmen sollten in möglichst hohem Maße von der betroffenen Bevölkerung definiert, gefordert, kontrolliert und sanktioniert werden können, denn sie alleine finanziert die Bürokratie und Politik und muß schließlich für Fehlentscheidungen haften. Als Vorbild könnte uns die Schweiz dienen.

Mit besten Grüßen

Ulrich Schild von Spannenberg

Ulrich Schild von Spannenberg