CDU / CSU-Fraktion
(...) Da ich selber sehr sparsam mit meinem Budget wirtschafte und mir für Briefe und Unterschriften ein Tintenroller im Wert von 0,75 € der Angenehmste ist, nutze ich mein Budget beispielsweise nur zu knapp 50 % aus. Der Rest geht dann als nicht genutzt wieder zurück an die Verwaltung. (...)
(...) zunächst einmal fallen radioaktive Abfälle nicht nur bei Kernkraftwerken, sondern auch in der Industrie, Medizin und in der Forschung an. Die sichere und umweltgerechte Entsorgung von bestrahlten Brennelementen aus dem Betrieb der Kernkraftwerke sowie von radioaktiven Abfällen aus der Kerntechnik, der Stilllegung von kerntechnischen Einrichtungen, ist selbstverständlich die unabdingbare Voraussetzung für die Nutzung radioaktiver Stoffe. (...)
(...) ihre Frage klingt gerade so, als ob eine Fregatte der Bundesmarine einfach so geheimnisvoll verschwindet zu geheimen Einsätzen. Auf der Homepage der Marine hätten Sie nachlesen können, dass die Fregatte HESSEN seit Mai dieses Jahres als erstes deutsches Schiff Teil einer US-amerikanischen Trägergruppe um den Flugzeugträger HARRY S. TRUMAN ist und dass diese Integration ein ganz normaler Vorgang ist, wie er jährlich in den verschiedensten Konstellationen mit unseren Bündnispartnern immer wieder geübt wird, zumal die internationalen Einsätze im Rahmen der Vereinten Nationen oder der NATO immer vielfältiger werden. Solche Übungen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der amerikanischen oder auch anderer Marinen. (...)
(...) Diese Fachausschüsse tagen aber in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit, damit man hier auch lösungsorientiert arbeitet. Das Plenum, was sie als Bürger mitbekommen, dient dann dazu, für die Öffentlichkeit noch einmal die Bruchstellen im politischen Wettstreit zu verdeutlichen. (...)