Frage an Ulrich Petzold von Bernd T. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Theisen,

in der Tat ist der Eindruck der Disziplin und die Formen der Höflichkeit bei den Plenarsitzungen für die Öffentlichkeit nicht immer ein gutes Vorbild. Es ist allerdings nicht oder nur selten so, dass man aus Protest gegenüber einer anderen Partei oder Person den Plenarsaal verläßt. Vielmehr gehen die Plenarsitzungen in den Sitzungswochen Donnerstags morgens um 9 Uhr los und gehen dann durchgehend bis abends, häufig sogar nachts bis 23 / 24 Uhr. Wir haben dann an diesen Tagen ganz klar strukturierte und terminierte Tagesordnungen, wo zu den einzelnen Fachbereichen eine feste Redezeit festgelegt wird. Ich bin z.B. im Umweltausschuss. Wenn ein Umweltthema auf der Tagesordnung steht, dann ist klar, dass sie dann zu diesem Tagesordnungspunkt nur die Umweltpolitiker und die ebenfalls von dem Thema betroffenen Mitglieder der Ausschüsse z.B. Wirtschaft und Landwirtschaft, im Plenarsaal finden.

Die anderen Abgeordneten z.B. aus dem Familien- oder Gesundheitsausschuss werden sie in der Regel dann bei solchen Umwelt-Diskussionen nicht im Plenarsaal finden, da diese dann andere Termine zu ihren Fachbereichen parallel dazu haben. Die Ausschüsse haben jeweils ca. 20-50 Mitglieder. D.h. um bei meinem Beispiel zu blieben, dass bei einer normalen Umweltdebatte nicht mehr wie rd. 50 - 100 Abgeordnete daran teilnehmen. Im Plenarsaal mit 622 Plätzen für alle Abgeordnete wirkt dies dann natürlich etwas verloren.

Ist das Thema der Umweltdebatte dann durch und es folgt beispielsweise danach Verteidigungspolitik auf der Tagesordnung, dann haben wir einen fliegenden Wechsel und die Umweltpolitiker gehen raus und die Verteidigungspolitiker kommen rein. Da dies, anders als in der Schule oder Uni, jeweils ohne Pausenklingel vonstatten geht, kommt der eine Kollege etwas früher und der andere etwas später, wodurch natürlich der Eindruck permanenter Unruhe entsteht.

Bezüglich der Aufmerksamkeit ist es so, dass man die Inhalte, was die Redner vortragen, meist bereits aus der fachlichen Diskussion aus dem Ausschuss kennt. Dort hat man sich ausführlich ausgetauscht mit den Argumenten und Gegenargumenten und dort werden die meisten Problemstellungen im Übrigen oft einvernehmlich gelöst auch oft mit der Opposition. Diese Fachausschüsse tagen aber in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit, damit man hier auch lösungsorientiert arbeitet. Das Plenum, was sie als Bürger mitbekommen, dient dann dazu, für die Öffentlichkeit noch einmal die Bruchstellen im politischen Wettstreit zu verdeutlichen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Zusammenhänge ein wenig verdeutlichen, die zu diesem Eindruck des ungebührlichen und respektlos anmutenden Verhaltens führen, was manche Entgleisung aber keinesfalls entschuldigen soll. Hier sollte dann auch der Bundestagspräsident und die Fraktionsführungen darauf achten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Petzold