Ulrich Petzold

(...) Nur die Berechnung der Renten ist eine sehr komplexe Angelegenheit, die nicht auf Knopfdruck mal eben umgestellt werden kann. *Grundlage* der Rentenanpassung ist die*Lohnentwicklung*. Die Rentenformel setzt sich dann aus *Entgeltpunkten, Bezugsgröße, Beitragsbemessungsgrenze, Nachhaltigkeitsfaktor und Aktuellem Rentenwert* zusammen. (...)

(...) die Art des Angriffs auf die westliche zivilisierte Welt war durch den Terrorangriff islamischer Fundamentalisten auf das New Yorker WTC bislang undenkbar und in seinen Ausmaßen unvorstellbar. Hier musste nicht nur Amerika, hier musste die Weltgemeinschaft reagieren. (...)

(...) Damit endet unsere Verantwortung aber nicht. Unsere Anstrengungen und Opfer in Afghanistan wären vergebens gewesen, wenn wir Afghanistan nach dem Ende des ISAF-Einsatzes sich selbst überlassen würden. Nach 2014 wird sich der von den Vereinten Nationen mandatierte ISAF-Einsatz unter Führung der NATO zu einer Ausbildungsmission wandeln. (...)

(...) Bei ihren schulpolitischen Fragen bitte ich um Verständnis, dass ich mich als Bundestagsabgeordneter hier zurückhalte, da dies in die ausschließliche Kompetenz der Länder fällt und dieses Ressort zudem in Sachsen-Anhalt unserem dortigen Koalitionspartner SPD untersteht, dem die Verordnungs- und Weiseungsbefugnis des Ressorts unterliegt. Ich möchte nur zu bedenken geben, dass auch eine Grundschule schlichtweg eine gewisse Mindestgröße an Schülern braucht, schließlich muss auch die Infrastruktur kostenmäßig vorgehalten werden und auch der Lehrkörper muss mitspielen. Hier sind auch die Gewerkschaften gefragt, wenn ein Lehrer mehrere Einsatzorte abdecken muss. (...)

(...) Als erstes darf ich feststellen, dass der Vollzug von Hochwasserschutzmaßnahmen auch an Gewässern 1. Ordnung, die als Bundeswasserstraßen ausgewiesen sind, in die Kompetenz der Bundesländer fällt. (...)