Frage an Ulrich Petzold von Juliane H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Hesse,

der demographische Wandel ist zunächst ein gesamtdeutsches Problem, was sich allerdings in den neuen Ländern und damit auch bei uns in Sachsen-Anhalt durch steigende Mobilität der Menschen viel früher in seinen Auswirkungen niederschlägt. So wird sich die Einwohnerzahl Deutschlands trotz Zuwanderung nach aktuellen Prognosen bis 2060 dramatisch um 12 bis 17 Millionen Menschen verringern bei einer Gesamtbevölkerung von rd. 82 Millionen.
Neben den Auswirkungen auf unsere sozialen Sicherungssysteme (Renten, Lebensarbeitszeit, etc.), hat dies vor allem Auswirkungen auf die ländlichen Regionen, die durchschnittlich alleine zwischen 2003 - 2008 mehr als ein halbes Prozent ihrer Einwohner verloren, während dies bei uns bereits um die 6 % lag. Ballungsräume gewinnen da nicht nur in Deutschland eine höhere Anziehungskraft. Dies hat zwangsläufig Auswirkungen auf die öffentliche Infrastruktur, wie Schulen, ärztliche Versorgung und den Verkehr. So wird von den Statistikern erwartet, dass auch die Schülerzahlen sich in Sachsen-Anhalt bis 2019 um 11,7 % verringern. Darauf muss auch die Politik rechtzeitig reagieren.

Die christliche-liberale Koalition hat diese Problematik weit oben auf ihrer Agenda stehen und hatte eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt, die 105 Maßnahmen zur Stärkung des ländlichen Raumes erarbeitet hat, die vom Bundestag Ende 2012 verabschiedet worden sind ( Bundestagsdrucksachen 17 / 11654, 17 / 9570, 17 / 12123, 17 / 11468, die sie über die Bundestagshomepage www.Bundestag.de abrufen können). Im Kern geht es darin um die Erhaltung der Infrastruktur wie Kindergärten, Schulen und Arztpraxen, sowie der Verkehrsnetze. Aber auch ein flächendeckender Ausbau des Breitbandnetzes und eine bessere Zusammenarbeit von Kommunen, kann die Attraktivität steigern. Durch eine Stärkung der Landwirtschaft und des Tourismus wollen wir vor allem auch die ländlichen Regionen stärken. Hier können wir z.B. durch die Lutherdekade jährlich rd. 5 Millionen € zusätzlich in unserer Region für den Ausbau investieren. Wir haben die Region bzw. den Wahlkreis mit der höchsten Weltkulturebedichte. Diese Schätze müssen wir intensiver vermarkten, denn sie sind vor Ort.
Alles steht natürlich unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit, wo uns das Jahrhunderthochwasser und seine Folgen in den vergangenen Wochen doppelt getroffen hat.

Bei ihren schulpolitischen Fragen bitte ich um Verständnis, dass ich mich als Bundestagsabgeordneter hier zurückhalte, da dies in die ausschließliche Kompetenz der Länder fällt und dieses Ressort zudem in Sachsen-Anhalt unserem dortigen Koalitionspartner SPD untersteht, dem die Verordnungs- und Weiseungsbefugnis des Ressorts unterliegt. Ich möchte nur zu bedenken geben, dass auch eine Grundschule schlichtweg eine gewisse Mindestgröße an Schülern braucht, schließlich muss auch die Infrastruktur kostenmäßig vorgehalten werden und auch der Lehrkörper muss mitspielen. Hier sind auch die Gewerkschaften gefragt, wenn ein Lehrer mehrere Einsatzorte abdecken muss. Es steht außer Frage, dass das Wohl unserer Kinder im Vordergrund stehen sollte, aber dies leider auch unter dem Finanzierungsvorbehalt.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Petzold