Frage an Ulrich Petzold von Steffen H. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Habel,

die Frage ob gerecht oder nicht stellt sich in so weit nicht, da diese Äpfel mit Birnen vergleicht, bzw. nur zwei Punkte aus einem großen Maßnahmenbündel nennt, die unsere Wirtschaft und damit Arbeitsplätze stabilisieren soll. Unser Land befindet sich durch die Finanzmarktkrise in einer tiefen Rezession – wie fast alle großen Volkswirtschaften weltweit. Die Konsum- und Investitionsneigung ist weltweit deutlich gesunken, mit besonderen Folgen für den Exportweltmeister Deutschland. Arbeitnehmer wie Arbeitgeber sorgen sich um Arbeitsplätze. Die deutsche Automobilindustrie ist dabei eine der Leitindustrien mit Auswirkungen in einer Vielzahl von anderen Bereichen.Aufgrund des Nachfrageeinbruchs war daher schnelles Handeln des Gesetzgebers gefragt

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat sich für einen breiten Mix konjunkturstimulierender Maßnahmen eingesetzt: Eine deutliche Steuer- und Abgabenentlastung der Bürgerinnen und Bürger und nachhaltig sinnvolle Investitionen in öffentliche Infrastruktur. Das Gesamtvolumen der Programme beträgt mehr als 80 Milliarden Euro. Schulen, Universitäten und Krankenhäuser profitieren davon ebenso wie der Straßenbau. Gleichzeitig beleben wir den Arbeitsmarkt: Die öffentliche Nachfrage kompensiert die eingebrochene Investitionsneigung der Unternehmen. Ein weiteres Element der Konjunkturpakete ist ein Kredit- und Bürgschaftsprogramm für Unternehmen. Mittel im Volumen von insgesamt 100 Milliarden Euro stehen Unternehmen dadurch zur Verfügung. Die Abwrackprämie ist daher nur eins von vielen weiteren Instrumenten zur Stabilisierung der Wirtschaft und wie die Zahlen zeigen, auch sehr erfolgreich. Die 100,- € pro Kind sind ein weiterer Mosaikstein, der aber ebenfalls im Gesamtzusammenhang mit den anderen Maßnahmen zu sehen ist.

Bezüglich Ihrer Nachfrage zu meiner Wahlkreisarbeit wundere ich mich schon ein wenig, da sie anscheinend die örtlichen Medien und Termine in ihrer Heimatverwaltungsgemeinschaft Oranienburg nicht sonderlich verfolgen, sonst wüßten sie, dass ich auch dort des Öfteren unterwegs bin und Sprechstundentermine anbiete und auch oft genug über meine Arbeit vor Ort und aus dem Bundestag und hier speziell über meinen Arbeitsbereich Umwelt berichte. Konkrete Einzelfälle in diesem Rahmen zu benennen würde den Rahmen eines solchen Forums sprengen, da ich alleine diese Woche fünf Petitionen vorliegen habe, wo ich mit den Betroffenen zusammen nach Problemlösungen suche, die sie im Bereich der Arbeitsagentur, der Handwerkskammer und anderer Behörden haben. Dazu kommen viele Gespräche und Kontakte, wo es um die Sicherstellung von Standorten und Investitionen vor Ort im Wahlkreis geht. Die Sicherung von Ausbildungsplätzen im Umweltbundesamt sei ebenso genannt. Die Liste ließe sich unendlich fortsetzen. Ich empfehle Ihnen daher die persönliche Kontaktaufnahme im Wahlkreis.

Ulrich Petzold