Frage an Ulrich Mahner von Jan- Heinrich S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Mahner,
da ich sehr an Politik interessiert bin vorallem an der Denkweise der SPD kann ich mich sehr gut identifizieren.Ich habe jedoch folgende Fragen an sie:
1. Wie setzen sie sich mit dem Thema Sonae-Center in der Mitte Garbsens ein? Haben wir nicht schon genug möglichkeiten in der Stadt Garbsen zum Einkaufen?
2. Wie sieht es in der Stadt Garbsen aus mit einer sogenannten Ampelvorzugsschaltung für Busse, ich denke da an den Bereich rund um das Rathaus somit könnte der ÖPNV schneller fliessen als bisher und ist auch eine Erleichterung für uns Fahrer.
3.Und nun zu meiner letzten Frage. Ich bin ehrenamtlich im DRK Ortsverein Garbsen tätig da es nun keine Zuschüsse mehr vom BUND gibt für den zivilen Katastrophenschutz sind jetzt wohl die Kommunen für so etwas verantwortlich. Die Stadt Garbsen finanziert ja auch die beiden örtlichen Freiwilligen Feuerwehren wie sieht es mit uns ehrenamtlichen Sanitätskräften aus? Können wir der Unterstützung der Stadt Garbsen oder Region Hannover rechnen?
Vielen Dank im Voraus für ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Gruß
J.Schumann
Sehr geehrter Herr Schumann,
lieber Jan-Heinrich,
die zweite Anrede erlaube ich mir, da ich auch Mitglied des Deutschen Roten Kreuzes bin.
Zur ersten Frage:
Vorwegzuschicken ist, dass es sich hierbei um eine rein kommunalpolitische Frage handelt. Es gibt dabei keinen Bezug zur Landespolitik. Aus diesem Grund möchte ich sie hier auch nicht beantworten. Als Ratsherr der Stadt Garbsen stehe ich aber jederzeit gern zu einem Gespräch über diese Frage zur Verfügung.
Zur zweiten Frage:
Auch hier handelt es sich um ein kommunalpolitisches Thema, das wir aber sicher gern aufgreifen werden. Sollte so etwas möglich sein, werde ich mich dafür einsetzen. Auch vor dem Hintergrund, dass es gerade morgens im Schulbusverkehr ja manchmal etwas knapp für die Schülerinnen und Schüler wird, wenn staubedingte Verzögerungen eintreten.
Zur dritten Frage:
Der Katastrophenschutz ist eine Aufgabe des Landes. Die Kürzungen des Bundes in diesem Bereich sind mir bekannt. In den nächsten Jahren wird es darum gehen, hier Regelungen zu finden, die das ehrenamtliche Engagement im Katastrophenschutz anerkennen und eine Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit gewährleisten können. Da ich diese Arbeit aus eigener Erfahrung kenne, werde ich mich dafür besonders einsetzen.
Auf kommunaler Ebene haben wir als SPD versucht ebenfalls ein Zeichen zu setzen. Wir wollten die Anschaffung eines neuen Einsatzleitwagens bezuschussen. Leider haben wir für dieses Vorhaben keine Mehrheit im Rat gefunden.
Viele Grüße
Ulrich Mahner
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zu Ihrer ersten Frage:
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