Frage an Ulrich Hampel von Carl Otto V. bezüglich Verkehr
1. Was wollen Sie als Abgeordneter tun, um die wirtschaftlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen der Deutschen Bahn so zu verbessern, dass diese zu einem sehr viel stärkeren Träger der Verkehrslast in Deutschland werden kann?
2. Wie stehen Sie zu einer Ersetzung aller Fahrtarife für den Regionalverkehr in Deutschland (Bus, Bahn, etc.), durch eine Pro-Kopf-Steuer, um die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu vereinfachen und zur Selbstverständlichkeit werden zu lassen?
C. O. V.
Sehr geehrter Herr V.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die SPD stellt in Ihrem Regierungsprogramm klar, dass für sie Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität das Markenzeichen der Eisenbahnen sein müssen. Die Deutsche Bahn muss im Interesse der Kundinnen und Kunden geführt werden. Für die SPD und mich steht dabei nicht die Maximierung des Gewinns, sondern die Maximierung des Schienenverkehrs in Deutschland im Vordergrund. Mit den Regionalisierungsmitteln werden wir weiterhin einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr sicherstellen. Mit einem Schienenpakt von Politik und Wirtschaft wollen wir bis 2030 dafür sorgen, dass doppelt so viele Kundinnen und Kunden wie heute die Bahn nutzen. Dafür werden wir die Schienenmaut für den Personen- und Güterverkehr absenken. Die Eisenbahnen müssen im Gegenzug in mehr Service, mehr Zuverlässigkeit und mehr Innovationen investieren. Wir werden in allen Großstädten und wichtigen Mittelzentren im Stundentakt optimale Möglichkeiten zum Umsteigen schaffen. Den dafür notwendigen „Deutschlandtakt“-Fahrplan werden wir zügig vorlegen und die Schienenwege werden wir modernisieren. Wir werden die Attraktivität von Bahnhöfen fördern und die Sicherheit der Reisenden im Schienenverkehr durch mehr Bundespolizei und Videoüberwachung an Bahnhöfen verbessern. Eine Pro-Kopf-Steuer zur Ersetzung aller Fahrtarife halte ich dagegen für nicht zielführend.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Hampel
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