Frage an Ulrich Hampel von Horst S. bezüglich Umwelt
Werter Herr Hampel,
„Mehrheit im Bundestag für Glyphosat“, so titelt die Online-Zeitschrift „topagraonline“
und beschreibt, dass die Groko mit einer Mehrheit von 446 Stimmen den Antrag der Grünen, die „Voreilige Neuzulassung von Glyphosat stoppen“, abgeschmettert hat. Lediglich die CDU Abgeordneten Göppel und Brähmig und Sascha Raabe, SPD haben dafür gestimmt.
Als politisch interessierter und dem Umweltschutz zugetaner Bürger überrascht mich Ihr Abstimmungsverhalten Herr Hampel. Sie haben den Antrag abgelehnt! War das der Fraktionsloyalität und damit dem Regierungsgehorsam geschuldet oder haben Sie so abgestimmt, weil die Groko bisher alle Anträge der Opposition mit ihrer 80% Mehrheit abgeschmettert hat oder sind sie von ihrer Entscheidung überzeugt? In Erwartung Ihrer Antwort verbleibt mit dem bekannten „Glück Auf“
Horst Sellge
Lieber Horst,
die EU-Neuzulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat ist durch eine vorläufige Enthaltung Deutschlands vertagt worden. Grund für die deutsche Enthaltung sind Bedenken von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zu einer einfachen Wiederzulassung, während CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt das Pestizid möglichst schnell freigeben will. Hendricks will erst weitere anstehende Untersuchungen abwarten. Voraussichtlich im Mai wird die WHO einen weiteren Untersuchungsbericht zu den Auswirkungen von Glyphosat auf die Umwelt und den Menschen vorlegen. Mit der Enthaltung erweist sich auch der Antrag der Grünen „Voreilige Neuzulassung von Glyphosat stoppen“ als überflüssig, da die Bundesregierung von sich aus einer voreiligen Neuzulassung von Glyphosat nicht zugestimmt hat.
Mit den besten Grüßen und Glückauf
Ulrich Hampel
Weitere Fragen an Ulrich Hampel
(...) Für mich als Gewerkschafter ist hierbei besonders wichtig, dass die SPD mit einer weiteren Stärkung der Tarifbindung, einem Pakt für anständige Löhne (insbesondere im Dienstleistungsbereich) und einer Bildungs- und Qualifizierungsoffensive die Weichen für eine gute Lohnentwicklung in der Zukunft stellen will. (...)
Sehr geehrte Frau S. S.,
(...) Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wird aber weiterhin mein erklärtes politisches Ziel bleiben, wofür ich mich auch zukünftig gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen werde. (...)
(...) Dies gilt insbesondere für den militärisch bedeutender werdenden Bereich der unbemannten bewaffneten Luftfahrzeuge (Drohnen). Völkerrechtswidrige Tötungen durch unbemannte militärische Systeme lehnen wir kategorisch ab. (...)