Frage an Ulli Nissen von Sven S. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Nissen,
ich wende mich an Sie als Abgeordnete aus meiner Heimatstadt Frankfurt.
Der Streik der Erzieher/innen und Sozialarbeiter wird ausgeweitet. Dabei wird von Eltern immer wieder die Angst geäußert, dass die evtl. Mehrkosten auf Sie umgelegt werden könnten.
Hierbei fällt immer wieder die Forderung nach generellen beitragsfreien Kinderbetreuungen. Natürlich wirft das die Frage nach der Gegenfinanzierung auf. Was halten Sie von folgendem Vorschlag:
1. Das Kindergeld belief sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes allein im Jahr 2012 auf 33764 MIo ! Euro. Eine Streichung von 10% des Kindergeldes (= 165€ statt 184€) könnte einen Großteil gegenfinanzieren.
2. Streichen der sog. "Herdprämie" die ebenfalls nach Angaben des Statistischen Bundesamtes über eine Milliarde kosten wird.
Vielen Dank für Ihre Antwort
Sven Schaudinn
Sehr geehrter Herr Schaudinn,
für Ihre Anfrage vielen Dank.
Natürlich ist es immer einfach, solche Zahlenspiele aufzustellen. In der Realität ist es dann allerdings meist doch etwas komplexer. Sie vermischen bei Ihrer Rechnung verschiedene Ebenen: Es gibt Leistungen, wie das Kindergeld, die der Bund zahlt. (Das will derzeit allerdings auch niemand kürzen). Das Kindergeld wird zum Beispiel auch für Kinder gezahlt, die zur Schule gehen oder in der Ausbildung sind. Für viele Familien wäre eine Kürzung um 10% eine harter Einschnitt - was würden Sie denen sagen?
Die "Herdprämie" ist keine "Idee" der SPD - leider konnten wir im Rahmen der Koalitionsvereinbarung keine Abschaffung erreichen.
Über die Kita-Gebühren bzw. die Beitragsfreiheit entscheiden die Kommunen. Wie Sie wissen, gibt es auch bereits in einigen eine ganz oder teilweise beitragsfreie Kinderbetreuung.
Grundsätzlich würde ich es begrüßen, wenn die Kinderbetreuung kostenfrei wäre.
Herzliche Grüße Ihre Ulli Nissen
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