Frage an Ulli Nissen von Stefan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Nissen,
die sich wiederholenden Meldungen über die afghanischen Mitarbeiter der Bundeswehr, die mitgeholfen haben, unsere Sicherheit am Hindukusch zu verteidigen und aktuell wehrlos den Taliban überlassen werden, lösen bei mir eine große Enttäuschung und Bestürzung aus.
Könnten Sie mir bitte mitteilen, ob Sie sich bereits für ein Ausfliegen dieser Mitarbeiter eingesetzt haben?
Freundliche Grüße
Stefan Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ihre Besorgnis nach dem deutschen Truppenabzug bezüglich der zurückgebliebenen afghanischen Ortskräfte kann ich gut nachvollziehen. Ihnen droht auch nach Einschätzung der Bundeswehr Gefahr durch Racheakte der radikalislamischen Taliban. Die Einheimischen haben für die Bundeswehr gearbeitet als Übersetzer, Köche oder Reinigungskräfte, jetzt brauchen sie und ihre Familien Hilfe. Nach 20 Jahren Einsatz droht dem Land jetzt ein Rückfall in die Zeit zuvor.
Wie von der Bundesregierung kürzlich angekündigt, ist sich Deutschland der Verantwortung bewusst und werde mehr Afghanen, die beim Einsatz geholfen haben, aufnehmen als vor dem Abzug geplant. Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben allen afghanischen Mitarbeitern von Bundeswehr und Polizei, die ab 2013 ein Visum für Deutschland angestrebt haben, dieses bewilligen.
Da, wo es etwa wegen einer akuten Gefährdung einen dringenden Ausreisewunsch gebe, will die Bundesregierung nach ihren Angaben diese Ausreise ermöglichen. Bislang wurden rund 2400 Visa für Ortskräfte und ihre engen Verwandten ausgestellt. Angaben des Verteidigungsministeriums zufolge sind bereits einige hunderte afghanische Ortskräfte nach Deutschland gekommen.
Verständlicherweise sind die Einzelheiten aus Sicherheitsgründen nicht unbedingt öffentlich gemacht.
Weiter unklar ist leider, wie die Reise nach Deutschland zu organisieren ist, z.B. wie die Kosten für die Flüge zu finanzieren sind. Zudem fehlt es an Anlaufstellen vor Ort.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Ulli Nissen, MdB
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