DBT / Stella von Saldern
(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die Grünen fordern seit ihrem Bestehen den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Dies ist ein Kern und auch eine Konstante unserer politischen Arbeit. (...)
(...) Die Künstlersozialversicherung ist in ihren beitragsrechtlichen Grundzügen stark auf die besondere Arbeits- und Lebenssituation ihrer Mitglieder zugeschnitten. (...) Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird in meiner Fraktion sehr unterschiedlich bewertet, so dass es hierzu in der kommenden Zeit sicher nicht zu einer einheitlichen Positionierung kommen wird. (...)
(...) Sie bringen mit Ihrem Statement auf den Punkt, worum es beim Thema Fleischproduktion und Fleischverzehr geht. Für die Ernährung in Deutschland werden pro Kopf und Jahr rund 60 Kilo Fleisch gegessen. Woher dieses Fleisch kommt, mit welchen Methoden und zu welchen ökologischen Kosten es produziert wurde, bleibt den Verbraucher*innen aber meist verborgen. (...)
(...) ich teile Ihre Sicht, dass eine Zwangsbehandlung nicht der UN Konvention entspricht. Wir von Bündnis 90/Die Grünen unterstützen daher auch die Forderungen Ihres Verbands. (...)
(...) Eine Koalitition mit der SPD und den Linken kann ich mir auf Bundesebene zurzeit nicht vorstellen. Die außenpolitische Haltung der Linkspartei, die Haltung zu den Vereinten Nationen und ein fehlendes Bekenntnis zu Europa sind hierbei die größten Hindernisse. (...)
(...) ich teile Ihre Auffassung, dass die gegenwärtigen Regelungen des Bleiberechtes nicht nur unter humanitären Gesichtspunkten völlig unzureichend sind und die derzeitigen Ausführungsbestimmungen zur Gesetzeslage die versprochene Beendigung der Kettenduldung nicht gewährleisten. Mehr als 100 000 Menschen, darunter viele Kinder, die in Deutschland geboren sind, leben in Deutschland teilweise schon mehr als ein Jahrzehnt trotz jahrelanger Kritik der Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und auch meiner Partei in diesem Schwebestatus ohne Aussicht auf Möglichkeiten eigener Lebensunterhaltssicherung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. (...)
