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SPD
• 27.01.2009

(...) Auch deswegen haben wir mit der Gesundheitsreform auch eine sehr umfängliche Honorarreform auf den Weg gebracht. Das neue Euro-und-Cent Vergütungssystem für niedergelassene Ärzte sorgt ab kommendem Jahr dafür, dass Ärzte genau wissen, wie viel sie für eine Behandlung der Patienten bekommen. Dies ist ein weiterer großer Schritt zur Schaffung einer höheren Kostentransparenz. (...)

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SPD
• 29.04.2009

(...) Ich kann die medizinische Notwendigkeit einer bestimmten Behandlung nicht beurteilen. Genau aus diesem Grunde schreibt auch nicht mein Ministerium die konkreten Leistungsansprüche der gesetzlich Versicherten fest, sondern der genannte Gemeinsame Bundesausschuss. In ihm kommen Vertreter der Krankenkassen und der Ärzte unter Beteiligung von Patientenvertretern zusammen und verhandeln mit fachlicher Kompetenz und unter Hinzuziehung jeweiliger Fachgesellschaften die konkreten Leistungen, auf die ein Versicherter rechtmäßigen Anspruch haben soll. (...)

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SPD
• 06.02.2009

(...) Andererseits dürfen Kassen, die gut wirtschaften, auch Beiträge an ihre Mitglieder auszahlen. Auch wenn ich nicht rate, alleinig den Beitragssatz zum Kriterium einer Krankenkassenwahl zu machen, bin ich der festen Überzeugung, dass diese Konstruktion den Wettbewerbsdruck auf Krankenkassen gegenüber früher erheblich erhöht. Ein Ergebnis wird ganz sicher sein, dass jede Krankenkasse auch ihre Verwaltungskosten genau betrachtet. (...)

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