Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 29.05.2009

(...) Antwort: Beim Lissabon-Vertrag handelt es sich um einen internationalen, völkerrechtlichen Vertrag. (...) In Irland, wo es eine Volksabstimmung gab, ließen sich viele Menschen von falschen Behauptungen über die Inhalte des Vertrags in die Irre führen. (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 29.05.2009

(...) Über die Aufhebung von Schutzzöllen sollte daher von Fall zu Fall entschieden werden. (...) In Bereichen, in denen die Wirtschaft der Entwicklungsländer konkurrenzfähig ist, kann eine Aufhebung von Schutzzöllen unter Umständen in Betracht gezogen werden. (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 07.05.2009

(...) In Bezug auf Ihre Frage zum Check-Up 35 teile ich Ihre Einschätzung, dass Vorbeugung immer (nicht nur, aber auch bei Hepatitis B und C) der bessere Weg ist, um in einem frühen Stadium die Ausbreitung einer Krankheit zu vermeiden. Allerdings liegt, wie Sie sicherlich wissen, die Gesundheitspolitik zum größten Teil in der Kompetenz der Mitgliedstaaten. Dies schließt auch die Erstattung von Vorsorgeuntersuchungen durch Sozialversicherungsträger oder öffentliche Krankenkassen mit ein. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Udo Bullmann
Udo Bullmann
SPD
E-Mail-Adresse