Torsten Staffeldt
FDP
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Frage von Reiner K. •

Frage an Torsten Staffeldt von Reiner K. bezüglich Wirtschaft

Energiesparen „ist in aller Munde“. Das ich nur seit heute. In den Achtzigern Jahren auch schon. Damals war mir persönlich klar, dass AKWs mehr als eine Sackgasse sind (wo drüber heute auch ehe weniger gesprochen wird, a die „Endlagerung“ und b die Folgekosten, wer die trägt… PS. Wer die kurzfristigen Gewinne einnimmt ist schon klar.)

Jedenfalls in den Achtzigern Jahren gab es Konzepte, in denen für eine Energiewende (das Wort gab es damals noch nicht) geworben wurde.
Stichpunkte davon
- Windenergie – die Politik hat „inzwischen davon gehört
- Sonnenenergie – die Politik hat „inzwischen davon gehört
- Biogasanlagen – die Politik hat „inzwischen davon gehört - wobei die Biogasanlagen, die es gibt... mehr als Mist sind, den sie Produzieren...
- Kraft – Wärmekopplung, was gegenüber dem herkömmlichen Großkraftwerken einen wesentlichen höheren Wirkungsgrad hat. Wir aber auch nicht beachtet….
- Wärmedämmung, was damals als die Maßnahme mit der höchsten Effektivität, weil … die Energie, die nicht benötig wird, … brauch ja nicht benötigt, … d. h. brauch auch nicht erzeugt werden. Hat aber auch den Nachteil, dass sie … nicht verkauft, … und keinen Gewinn damit gemacht werden kann.
Warum wird der ENDLICH richtig eingeschlagener Weg durch die „Hintertür“ wieder verlassen. Dazu sieh auch diesen Artikel aus der Süddeutschen vom30.08.2011.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/steuerbonus-fuer-gebaeudesanierung-viel-geplant-und-nix-kapiert-1.1136543

Was tun sie, entsprechen der Angerissene Problematik und Speziell wegen des Rückzuges im Zusammenhang mit der Wärmedämmung?

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kettler,

Sie haben Recht: der Gebäudebereich hat eine Schlüsselfunktion, wenn es um das Thema Energieeffizienz geht. 40 Prozent unserer Primärenergie verbrauchen wir in unseren öffentlichen und privaten Gebäuden. Die Gebäude beherbergen somit gewaltige Energiereserven.

Das Einzelgebäude allein im Blick zu haben, reicht aber an der Stelle nicht mehr, wenn wir unsere ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen wollen. Wir müssen über das Einzelgebäude hin zum Quartier. Neben Kommunen und Wohnungsunternehmen müssen besonders die Einzeleigentümer mit einbezogen werden. 60 Prozent unserer Wohnungen gehören Einzeleigentümern und diese haben bislang nicht das Quartier im Blick.

Öffentliche und private Gebäude in Deutschland verbuchen für Heizung, Warmwasser und Beleuchtung einen Anteil von 40 Prozent des Gesamt-Energieverbrauchs und stehen für fast 20 Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes. Zugleich werden in privaten Haushalten rund 85 Prozent des gesamten Energiebedarfs für Heizung und Warmwasser eingesetzt. Weitgehend etabliert ist eine energiesparende Planung und Bauweise beim Neubau. Doch die großen Energieeinsparpotenziale liegen in Deutschland mit 18 Millionen Wohngebäuden und 1,5 Millionen Nichtwohngebäuden im Gebäudebestand. 75 Prozent dieser Gebäude sind vor der ersten Wärmeschutzverordnung 1978 errichtet worden, vielfach noch unsaniert und daher oftmals in einem energetisch schlechten Zustand. Eine Folge ist, dass z. B. die Wohnnebenkosten mehr und mehr zur zweiten Miete werden.

Dass hier gespart werden kann und muss, liegt auf der Hand: Durch fachgerechtes Sanieren und moderne Gebäudetechnik können teilweise bis zu 80 Prozent des Energiebedarfs eingespart werden. Dieses Potenzial gilt es zu erschließen.

Was tut die Bundesregierung? Die Bundesregierung hat eine Reihe von Programmen aufgesetzt, um die Gebäudesanierung schneller voranzutreiben. Mit den Beschlüssen zur Energiewende setzt die Bundesregierung in erheblichem Umfang finanzielle Anreize zur Beschleunigung der energetischen Gebäudesanierung. Für die Jahre 2012 bis 2014 stehen zur Finanzierung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms jährlich 1,5 Milliarden Euro Programmmittel über den Energie- und Klimafonds zur Verfügung. Damit setzen wir die erfolgreiche Förderung des energiesparenden Bauens und Sanierens fort.

Das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden sieht unter anderem vor, in das Bau- und Planungsrecht eine Klimaschutzklausel einzufügen, um die Festsetzungsmöglichkeiten zum Einsatz und zur Nutzung erneuerbarer Energien und aus Kraft-Wärme-Kopplung zu erweitern, Sonderregelungen für die Windenergienutzung zu schaffen und die Nutzung vor allem von Photovoltaikanlagen zu erleichtern. Mit dem Gesetz wird den Kommunen und Gemeinden ein leistungsfähiges Instrument zur Verfügung gestellt, um Städtebauplanung und Klimaschutz in Einklang zu bringen. Globaler Klimaschutz und Städtebau gehören für uns untrennbar zusammen.
Zur Realisierung der ambitionierten Klimaschutzziele wird es zukünftig noch stärker darauf ankommen, den Sanierungsprozess über die Einzelgebäude hinaus auf eine breitere städtebauliche Basis zu stellen. So sieht das Energiekonzept vom 28.09.2010 die Auflage eines KfW-Programms „Energetische Stadtsanierung“ vor.

Mit dem KfW-Programm „Energetische Stadtsanierung“ sollen im Quartier umfassende Maßnahmen in die Energieeffizienz der Gebäude und der Infrastruktur angestoßen werden. Es gilt erneuerbaren Energien breitere Einsatzmöglichkeiten in innerstädtischen Altbauquartieren zu bieten, angemessene Lösungen bei schützenswerter Altbausubstanz zu unterstützen sowie weitere Investorengruppen insbesondere auch verstärkt private Eigentümer in den Sanierungsprozess einzubeziehen. Die Antragstellung erfolgt über die Kommune. 2012 ist das Programm mit Mitteln in Höhe von 100 Millionen Euro ausgestattet. Ziel des Programms ist, umfassende und lokal angepasste Investitionen in Punkto Energieeffizienz unbürokratisch anzustoßen.

Die Kommunen legen ein kommunales bzw. quartiersbezogenes Energie- und Klimaschutzkonzept vor und erhalten dafür von der KfW-Bank – bereits für die Konzeptentwicklung und Koordination – Zuschüsse.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser ausführlichen Antwort einen Überblick über die laufenden Projekte im Bereich der Gebäudesanierung geben.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Staffeldt