Torsten Staffeldt
FDP
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Frage von Gerhard S. •

Frage an Torsten Staffeldt von Gerhard S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Das Drama "ARCTIC SEA" (finn. Flagge) ist ungelöst geblieben. Das Schiff wurde angeblich von Piraten in der Ostsee gekapert. Nach wochenlanger Suche in Ost- Nordsee wurde das Schiff vor den Azoren gefunden* und von russischen Behörden nach Malta verbracht. Die "Piraten" (welche keine Forderung gestellt hatten und sich als Umweltschützer bezeichneten) wurden zusammen mit der Besatzung nach Moskau per Transportflugzeug verbracht. Nach dem Aufenthalt in Malta versegelte das Schiff nach Algerien, um dort die Ladung Holz zu löschen. In Moskau wurde den "Piraten" der Prozess gemacht. Eine Anhörung (auch der Crew) war nicht möglich. Der russische Schifffahrtsexperte Michail Wojtenko, welcher sich mit den Hintergründen des Dramas beschäftigte, musste Hals über Kopf das Land verlassen.
1) Können Sie mir mitteilen, ob inzwischen die Möglichkeit besteht, Kontakt mit Crew und inhaftierten "Piraten" aufzunehmen ?
2) Können Sie das Aussenministerium - falls Sie keine Erkenntnisse haben - fragen, ob sich jemand um die Inhaftierten kümmert ?
3) Welche Institution (Petersburger Dialog?) würde sich diesem Thema annehmen ?
4) Warum kümmert sich die Presse und/oder AI nicht um das
Schicksal dieser Menschen ?
5) Wie ist die Sicht der Dinge unseres Aussenministers?

Vielen Dank!

Freundliche Grüsse

Gerd Schepers

*als das Schiff in der Nähe der Azoren "gefunden" wurde, wurde in der Presse erwähnt, dass den europ. Geheimdiensten durchaus die Position der ARCTIC SEA jederzeit (also in Ost-. und Nordsee bekannt war). Warum dann die wolchenlange Geheimniskrämerei ?

NB:
Ich habe auch in 8/2010 Frau Marieluise Beck nach dem Drama gefragt; jedoch nur "nichts mehr zu machen" als Antwort erhalten. Für mich nicht akzeptabel: Schliesslich handelt es sich augenscheinlich um Menschenrechtsverletzungen ... und schliesslich sollte es "das Einfachste auf der Welt sein", die Reederei und die Crew zu befragen. Auch heute noch.

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Schepers,

der von Ihnen geschilderte Vorfall wirft natürlich eine ganze Reihe von Fragen auf, wie Sie richtig bemerkt haben. Ich habe die letzten Wochen genutzt, um mich in der Angelegenheit mal kund zu tun. Allerdings kann auch ich Ihnen keine befriedigende Antwort darauf geben.

Der Fall ist von Seiten des Auswärtigen Amtes, soweit mir bekannt, seinerzeit nur beobachtet und nach Abschluss nicht weiter verfolgt worden. Da es in keiner Phase des Vorfalls eine deutsche Beteiligung gab, ist auch keine deutsche Institution damit befasst.

Warum sich die Presse oder Amnesty International nicht um diesen Fall kümmert, kann ich Ihnen nicht sagen und die Meinung des Außenministers ist mir auch nicht bekannt. Sprechen Sie diese Leute (Presse/AI/Außenminister) doch einfach mal direkt an.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Staffeldt

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