Torsten Staffeldt
FDP
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Frage von Dr. Wilfried J. •

Frage an Torsten Staffeldt von Dr. Wilfried J. bezüglich Umwelt

Gern hätte ich Ihre Stellungnahme / Ihr Abstimmungsverhalten zur Verlängerung der Laufzeit von Reaktoren gekannt, damit ich mein Wahlrecht entsprechend in der Zukunft ausüben kann.

mit freundlichen Grüssen,
W. Junge

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Junge,

die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat die Eckpunkte für ein Energiekonzept beschlossen, das den Weg in ein regeneratives Zeitalter ebnen soll. Wir wollen 80 Prozent erneuerbaren Strom bis 2050 erreichen und ebenfalls bis zur Mitte des Jahrhunderts die CO2-Emissionen um 80 bis 95 Prozent senken. So ehrgeizig war keine Vorgängerregierung.

Teil unseres Energiekonzeptes ist die von Ihnen erwähnte Verlängerung der Restlaufzeiten der deutschen Atomkraftwerke. Beschlossen wurde eine Laufzeitverlängerung von durchschnittlich 12 Jahren.

Rot-Grün hatte in ihrem Atomvertrag noch höhere Sicherheitsanforderungen ausgeschlossen und den Stromkonzernen den Verzicht auf steuerliche Belastungen vertraglich zugesichert. Das war ein Deal gegen mehr Sicherheit, obwohl die Kraftwerke laut Rot-Grün noch mehr als zwanzig Jahre weiter laufen sollten. Wir erhöhen die Sicherheitsauflagen nun per Gesetz.

Daneben werden wir den Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien unbegrenzt beibehalten. Dadurch gelangen die Erneuerbaren ungebremst nach ihren Möglichkeiten ins Netz. Der eigentliche Wettbewerb findet so zwischen fossilen Kraftwerken und Kernkraftwerken statt. Zudem wird es einen aus den Zusatzgewinnen der Energieversorgungsunternehmen gespeisten Fonds geben, mit dem der Ausbau der Erneuerbaren Energien gefördert wird.

Im Bundestagswahlkampf habe ich für eine Verlängerung der Restlaufzeiten geworben, entsprechend stimme ich diesem Gesetz zu.

Mit besten Grüßen

Torsten Staffeldt