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Tomás Marcelo Santillán
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Frage von Michael M. •

Frage an Tomás Marcelo Santillán von Michael M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Am Freitag, den 26.2.2010 wurde die Fraktion der Linken aus dem Bundestag ausgeschlossen, weil sie schweigend die Namen der Opfer in Kunduz hochgehalten haben. Diese Aktionen gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist nach der Geschäftsordnung des Bundestags nicht zulässig. Wie stehen Sie zu dazu?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Melchert,

ich unterstütze die Aktion der Bundestagsfraktion nachdrücklich. DIE LINKE. ist im Bundestag die einzige Partei, welche sich konequent gegen den Kriegseinsatz deutscher Truppen wendet. 77% der deutschen Bürgerinnen und Bürger sprechen sich gegen eine weitere deutsche Beteiligung am Kampfeinsatz in Afghanistan aus. Der Bundestag hat am Freitag wiederholt gegen den erklärten Willen des Volkes abgestimmt.

Die formalistische Debatte um den Verstoß gegen die Geschäftsordnung geht nicht auf den tatsächlichen Hintergrund ein und will davon ablenken, dass sich unsere Soldaten an einem blutigen Krieg beteiligen. Die vielen zivilen Toten in Kunduz wurden auf Befehl der Bundeswehr getötet.
Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat nur wenige Sekunden lang und in stiller Andacht den Opfern von Kunduz gedacht. Daraufhin wurde sie kurzerhand und aus formalen Gründen von der Aussprache im Bundestag ausgeschlossen. Die linken Kriegsgegner hatten dann kein weiteres Rederecht und mussten das Parlament verlassen. Der Bundestagspräsident Lammert hat dem Ansehen des deutschen Parlaments damit nachhaltig geschadet.

Widerstand gegen Krieg ist notwendig! Die Opfer von Kunduz haben unsere Erinnerung verdient. Ein Krieg ist etwas so trastisches, dass wir dieses auch im Parlament nicht unwidersprochen lassen dürfen.

Die Friedensbewegung ist meine politische Heimat. Der andauernde Krieg in Afghanistan ist einer der Gründe für meinen Austritt aus der SPD, der ich mehr als 20 Jahre als aktives Mitglied angehört habe. "Raus aus Afghanistan" ist auch meine politische Position.

Mit freundlichen Grüßen,

Tomás M. Santillán