Frage an Tobias Lindner von Joschka N. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Lindner,
laut dem Programmentwurf Ihrer Partei Bündnis 90/Die Grünen möchten Sie die Bundeswehr „ihrem Auftrag und ihren Aufgaben [entsprechend] personell und materiell sicher ausstatten“. Dies ist meiner Meinung nach eine zwar grundsätzlich sinnvolle, jedoch noch reichlich unkonkrete Forderung. Daher habe ich folgende Fragen an Sie:
1. Ich stimme Ihnen zu, dass das BIP keine sinnvolle Bezugsgröße für Verteidigungsausgaben darstellt. Nun aber ganz konkret: wie hoch sollten die jährlichen Verteidigungsausgaben Ihrer Meinung nach sein, damit die Bundeswehr ihren ‚Auftrag‘ erfüllen kann? Und wie viel Personal benötigt die Bundeswehr? Ist ein weiteres Anwachsen des Personalbestandes notwendig oder fordern Sie eine Reduktion der Anzahl an Soldat*innen?
2. Welche Rüstungsgüter sollte die Bundesrepublik Deutschland Ihrer Meinung nach in Zukunft beschaffen. Das genügend Schutzausrüstung vorhanden sein muss ist in dieser Debatte meist Konsens, allerdings bezieht sich meine Frage mehr auf größere Rüstungsvorhaben wie Panzer, Flugzeuge, Fregatten, etc..
Vielen Dank für Ihre Antworten!
Mit freundlichen Grüßen
Joschka Nowak
Sehr geehrter Herr Nowak,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Sicherlich wird der Verteidigungsetat auch in Zukunft - allein schon aufgrund von Tarifsteigerungen und Inflation - weiter anwachsen, aber von einer überproportionalen Steigerung (im Vergleich zum Bundeshaushalt) würde ich nicht mehr ausgehen.
Geld allein wird die Probleme der Bundeswehr nicht lösen. Das kürzlich vorgelegt Eckpunktepapier der Ministerin zeigt unter anderem, dass das Fähigkeitsprofil von 2018 in der jetzigen Form nicht zu halten ist. Hier muss einiges erneut auf den Prüfstand, darunter auch die Frage nach der Größe des Personalkörpers. Ich persönlich gehe nicht davon aus, dass man die Truppe verkleinern können wird. Andererseits warne ich davor, die Bundeswehr zu vergrößern, wenn heute die bereits dienenden Soldatinnen und Soldaten nicht angemessen ausgestattet werden können.
Die Beschaffung von Rüstungsgütern ist immer eine individuelle Frage, wobei neben der militärischen Notwendigkeit auch Vertragsgestaltung und Kosten eine wichtige Rolle spielen. Wir Grüne haben in der Vergangenheit gezeigt, dass wir auch große Projekte wie beispielsweise die Entwicklung und Bau der F126 (vormals MKS 180) oder neue Eurofighter (Tranche 4 - Quadriga) mittragen, wenn wir neben der Notwendigkeit des Projekts auch von dem Vergabeverfahren und den Verträgen überzeugt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Tobias Lindner
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