Frage an Tobias Lindner von Reinhard G. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Tobias Lindner,
ich habe gehört, dass der Bundestag derzeit über die Finanzierung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne entscheidet.
Können Sie mir sagen, welche Kosten (eventuell auch Folgekosten) hier genau auf die Steuerzahler zukommen können? Wäre es nicht sinnvoller, das Geld für zivile Zwecke einzusetzen?
Sehen Sie die Gefahr, das Drohnen die Hemmschwelle für militärische Konflikte, beziehungsweise für den Eintritt in einen Krieg, senken?
Können diese Drohnen nicht in der Zukunft auch mit Nuklear-Sprengköpfen bewaffnet oder durch eine künstliche Intelligenz gesteuert werden? Gibt es hier für Menschen in Ost und West ein neues Gefühl der Bedrohung?
Welche internationalen Abkommen gibt es für den Einsatz von Drohnen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Großmann,
Der Bundestag hat diese Woche in der Tat über die Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne entschieden. Die Drohne wird unbewaffnet beschafft, gleichwohl lehnt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diese Beschaffung ab, obwohl wir durchaus den Nutzen von Aufklärungsdrohnen anerkennen.
Die Kosten des Vorhabens darf ich Ihnen nicht nennen, da die entsprechenden Vertragsunterlagen als Verschlusssache eingestuft sind. Ich möchte Sie hier jedoch auf Presseberichte zu diesem Vorhaben verweisen, in denen auch Kosten genannt werden.
Die Argumente für und gegen Drohnen wurden in den letzten Jahren zu Genüge ausgetauscht. Aus Sicht meiner Fraktion besteht zu befürchten, dass insbesondere die Verfügbarkeit bewaffneter Drohnen die Einsatzszenarien erweitern und letztlich zu einer höheren Gefährdung von Soldat*innen führen könnte.
Da Deutschland nicht über eigene Nuklearwaffen verfügt, wird es auch niemals zu einer solchen Bewaffnung kommen. Insbesondere zur Nutzung von militärischen Zwecken von Drohnen gibt es allerdings kaum internationale Abkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Lindner
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