Steven Vangermain
Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.
Auch zukünftig werden wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Betroffenen sowie deren Angehörige einsetzen und die Bundesregierung mit allen parlamentarischen Mitteln auffordern, schnelle Abhilfe zu ermöglichen.
Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.
Kritik ist rückblickend immer leicht, man darf aber nicht unterschätzen: Viele Entscheidungen mussten unter hohem Zeitdruck, in Echtzeit und mit unvollständigen Informationen gefällt werden.
Die Erfassung von Impfnebenwirkungen ist überaus wichtig, da Arzneimittelsicherheit gerade im Kontext der Corona-Impfstoffe entscheidend für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist.
Das sind unsere Eckpfeiler für eine Energiepolitik im Stromsektor, die unter Einbeziehung der Kernenergie die Versorgung sichert, Preise stabilisiert und den Klimaschutz stärkt.