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Timo Schisanowski
SPD
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Frage von Alexander S. •

Was haben Sie konkret unternommen, um zu verhindern, dass rassistische Argumentationen weiter in gesellschaftliche Debatten eindringen?

Sehr geehrter Herr Schisanowski,

der vergangenen Mittwoch von der CDU/CSU im Bundestag eingebrachte Entschließungsantrag (Drucksache 20/14698) insuiert einen Zusammenhang zwischen der „Mordtat von Aschaffenburg" und der Asyl- und Einwanderungspolitik.

Mir erschließt sich logisch ein solcher Zusammenhang jedoch nur, wenn man unterstellte, das Nicht-Deutsch-Sein des Tatverdächtigen sei als Persönlichkeitsmerkmal kausale Ursache der Tat; mithin wenn man rassistisch argumentierte. Ein solches Weltbild möchte ich Ihnen nicht unterstellen.

Gleichwohl erlebe ich, dass im allgemeinen Diskurs die Herstellung derartiger Zusammenhänge nicht mehr hinterfragt wird.

Da ich im Plenarprotokoll 20/209 keine Äußerungen Ihrer Fraktionsmitglieder finde, die diesem unterstellten Zusammenhang widersprechen und da ich nicht mit sämtlichen Ihrer öffentlichen Äußerungen vertraut bin, bitte ich Sie, darzulegen, wann und wo Sie diesen widersprochen haben.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich mit großem Interesse gelesen habe. Gerne beantworte ich Ihr Anliegen wie folgt:

Ihre Wahrnehmung, dass die von Ihnen aufgezeigten Zusammenhänge im allgemeinen Diskurs sowie hier ganz konkret gar nicht mehr oder nur noch unzureichend hinterfragt werden, teile ich im Grundsatz.

Umso mehr nehme ich Ihre Anfrage zum Anlass, den im besagten CDU/CSU-Entschließungsantrag insinuierten Zusammenhang hiermit nochmals mit Nachdruck zu widersprechen.

Herzliche Grüße

Ihr Timo Schisanowski