Frage an Timm Kern von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Hr. Kern,
Sie schreiben unter anderem: Die drei Verbände begründen ihre Haltung nachvollziehbar mit dem hohen Maß an Rechtssicherheit, das diese eindeutige Regelung in Baden-Württemberg derzeit bietet.
Inwiefern benötigen die Waldbesitzer Rechtssicherheit über das Bundeswaldgesetz hinaus? Worin unterscheiden sich für einen Waldbesitzer, aus rechtlicher Sicht, Fahrradfahrer im Wald von Wanderern oder Joggern?
Vielen Dank,
Jörg Jäger
Sehr geehrter Herr Jäger,
haben Sie vielen Dank für Ihr Interesse. Ich verweise auf die Antwort meines Fraktionskollegen Dr. Hans-Ulrich Rülke vom 3. September 2014 und den bestehenden Kontakt zu Herrn Kluge: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_hans_ulrich_ruelke-597-44373--f425012.html#q425012
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Timm Kern
Weitere Fragen an Timm Kern
Als FDP setzen wir uns für klare europäische Regeln ein, wie mit Tierschutz umzugehen ist. So braucht es europaweite Mindeststandards für den Tierschutz.
Nach meiner Kenntnis finden Gespräche zwischen Vertretern von Kirchen, Bund und Ländern auf der Arbeitsebene statt
Auch in Baden-Württemberg gab es Ausgangsbeschränkungen, die allerdings nur nachts und nicht, wie in Bayern, auch tagsüber galten. Dadurch ist es ein anderer Sachverhalt als in Bayern, der deshalb auch anders bewertet werden muss.
Ältere Prüfungsaufgaben können bereits heute über die Schulen eingesehen werden, was aber vermutlich nicht alle Schülerinnen und Schüler wissen.