Foto: Tobias Koch
Natürlich ist diese Möglichkeit im Grundgesetz vorgesehen. Allerdings würde dieses Verfahren eine eigene, stabile Mehrheit zur Wahl von Friedrich Merz erfordern, was ich angesichts der gegenwärtigen Sitzverteilung im aktuellen Bundestag genauso wenig sehe wie Abweichler bei SPD und Grünen.
Maßgeblich für meine politische Arbeit ist der vom Bundesparteitag der CDU getroffene Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Linke und AfD
Was den Alkohol an sich betrifft, so sind wir als CDU immer offen, wenn es um die Verhinderung von Missbrauch geht
Denken Sie beispielsweise an die langen Schulschließungen zu Corona, die ich mit heutigem Wissen so nicht mehr unterstützen würde. Aus damaliger Sicht war das zum Schutz der Kinder sinnvoll und wurde mit bestem Gewissen mehrheitlich beschlossen.
Deshalb fordern wir eine Neujustierung und mehr Zielgenauigkeit unseres Sozialstaates sowie eine Begrenzung von Migration.
Ich sehe vor allem die negativen gesundheitlichen und kriminologischen Auswirkungen, weshalb ich die Legalisierung im Bundestag abgelehnt habe.