Wieso eine allgemeine Impfplicht bei veraltetem Impfstoff (gg Alpha, nicht gg Delta- und Omikron-Varianten entwickelt) mit deutlich weniger Wirksamkeit als bei Masern? Gilt die Impfpflicht für alle ?

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre neuerliche Frage. Selbstverständlich kann sich die Positionierung zu bestimmten Dingen in einer sehr dynamischen Pandemie, die nun schon knapp 2 Jahre grassiert, ändern. Ich gebe Ihnen aber Recht, dass gerade mit dem Aufkommen der Omikron-Variante viele Fragen offen sind, die zunächst einer Antwort bedürfen, bevor es zu einer Abstimmung über eine Impfpflicht kommen sollte. Das sehe ich ähnlich. Deshalb haben wir als Unionsfraktion noch vor Weihnachten einen Fragenkatalog an den Kanzleramtsminister gerichtet, der bis heute ohne Reaktion unbeantwortet blieb. Deshalb haben wir zwischenzeitlich noch einmal nachgeschärft und die bisherigen Fragen zu einer kleinen Anfrage weiterentwickelt, die innerhalb fester Fristen beantwortet werden muss.

Insgesamt steht für mich fest, dass der Bundeskanzler bzw. die Bundesregierung gefordert ist, um die Ankündigung von Olaf Scholz aus dem November, eine Impfpflicht für alle einführen zu wollen, mit einem Gesetzentwurf zu unterfüttern. Der Kanzler steht in der Pflicht, zu erklären, wie er sich die Impfpflicht vorstellt und wie diese verfassungskonform umgesetzt werden kann. Ganz zentral ist auch die Frage nach dem Personenkreis, die Sie aufwerfen. Auch wenn ich die Sorgen und das Interesse der Menschen an diesem Thema nachvollziehen kann, so ist auch klar, dass wir uns noch immer im luftleeren Raum bewegen. Deshalb habe ich in den vergangenen Tagen und Wochen mit Nachdruck gefordert, dass sich Olaf Scholz nicht länger wegduckt, sondern von vorn führt und in der Krise Orientierung bietet.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei